Schwarzenberg: Flüchtlingsunterkunft soll bis Juni 2017 geräumt werden

CDU nimmt Ankündigung der Behörde zum Anlass für Debatte in der Bezirksversammlung | Linke wittert Stimmungsmache

Schwarzenberg: Flüchtlingsunterkunft soll bis Juni 2017 geräumt werden | Foto: Niels Kreller | besser im blick - Deine Online-Zeitung mit Fotos, Pics, Events, Termine, Party, Pics, Artikeln, Berichten, Tipps, Gutscheinen für Harburg (Hamburg) Stadt und Land

(Harburg) Warum die CDU das Thema „Schwarzenbergplatz wieder für alle Harburger!" überhaupt zur Aktuellen Stunde auf der Sitzung der Bezirksversammlung am Dienstag angemeldet hatte, konnte Michael Schäfer von der CDU-Fraktion eigentlich auch nicht richtig sagen. „Wir wollten, dass die Öffentlichkeit davon erfährt", so „Wir hoffen, dass die Aussage diesmal stimmt“, so Michael Schäfer. | Foto: Niels Kreller | besser im blick - Deine Online-Zeitung mit Fotos, Pics, Events, Termine, Party, Pics, Artikeln, Berichten, Tipps, Gutscheinen für Harburg (Hamburg) Stadt und LandSchäfer. Gemeint war die Ankündigung der Behörde für Arbeit, Soziales und Integration (BASFI) im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration der Bezirksversammlung, die Flüchtlingsunterkunft auf dem Schwarzenberg bis zum 30. Juni 2017 abgebaut zu haben.

In seinem Beitrag rief Schäfer die immer wieder von Politik und Verwaltung gemachten und dann gebrochenen Zusagen über Dauer und Größe der Unterkunft sowie die Art und Weise der Errichtung der Unterkunft ohne Beteiligung der Bürger auf. Es habe trotzdem viel Hilfe von den Harburger gegeben, aber irgendwann sei die Geduld der Harburger auch zu Ende gewesen. „Wir hoffen, dass die Aussage diesmal stimmt", so Schäfer. Der Schwarzenberg soll den Harburger dann wieder als Park zum Spazierengehen und dem Vogelschießen zur Verfügung stehen.

Einen anderen Beweggrund vermutete dagegen die Linken-Abgeordnete Kadriye Baksi. „Was wollen Sie mit dieser Debatte? Stimmung machen?", hielt sie der CDU vor. Denn wer seien denn die Leute, die dort jetzt wohnen Die Linken wollen die Unterkunft erhalten, so Kadriye Baksi. | Foto: Niels Kreller | besser im blick - Deine Online-Zeitung mit Fotos, Pics, Events, Termine, Party, Pics, Artikeln, Berichten, Tipps, Gutscheinen für Harburg (Hamburg) Stadt und Landwürden. „Sind sie keine Harburger", fragte Baksi mit Anspielung auf die Wortwahl der CDU (Zwischenrufe aus der CDU: „Für Alle steht da"). Die Linke, so Baksi, sei für den Erhalt der Unterkunft auch für die Flüchtlinge, die noch kommen können. „Es gibt noch Millionen Flüchtlinge auf der Welt."

Auch Carsten Schuster von der FDP übte Kritik an der CDU. „Statt zu trommeln und zu suggerieren, hier passiert etwas, sollten Sie sich mal die Fakten anschauen", riet er der CDU. Die Flüchtlinge auf dem Schwarzenberg seien integriert und die Gilde habe sich mit ihrem Vogelschießen auf die Unterkunft eingestellt. Die CDU, so Schuster, solle doch Politik machen, die mehr auf Fakten als auf Tradition und Wahlkreise ausgelegt sei. Ebenso wie die Linken und auch die Grünen will die FDP die Unterkunft erhalten.

Jürgen Heimath, Fraktionsvorsitzender der SPD, sah sich bemüßigt, das Verhalten der Behörden bei der Errichtung der Unterkunft zu verteidigen. Die Flüchtlingszahlen seinen damals dramatisch angestiegen, so Heimath. Man hätte die Versprechen einhalten können, dann aber die Flüchtlinge in Turnhallen unterbringen müssen. „Der Beschluss war, auch wenn Versprechen gebrochen werden mussten, richtig", so Heimath.

Warum die CDU die Öffentlichkeit nicht, wie andernorts üblich, mittels einer Pressemitteilung mit der Nachricht beglücken konnte, blieb auch zum Schluss nebulös. Kleines Schmankerl am Rande: Einige Bezirksabgeordnete bedürfen eine Nachhilfe in Sachen Bezirkskunde, denn alle, die dazu etwas sagten, ordneten den Schwarzenberg nach Heimfeld ein. Er gehört aber nach Harburg Kerngebiet.

Erschienen in der Kategorie: Politik
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. November 2016 09:31
Geschrieben von Niels Kreller

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    Posted by besser-im-blick.de on Dienstag, 20. Dezember 2016
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