Verkaufsoffener Sonntag in den Harburg Arcaden
Trauerhaus Kirste Bestatungen
Rieckhof Eventplaner
Handy Welt
Handelshof
Grauer Esel - Bar, Café, Weinstube

Bundestag schafft Wahlrechtsausschlüsse von Behinderten ab - „Inklusion ist im Wahlrecht angekommen“

Fleestedt. „Endlich sorgen wir für mehr Teilhabe am Wahlrecht“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler aus Fleestedt im Hinblick auf die Abschaffung des Ausschlusses von Menschen mit Behinderungen vom Wahlrecht. „Nach langen Verhandlungen konnte nun auch der Koalitionspartner von der Einführung des seit Jahren von der SPD geforderten inklusiven Wahlrechts überzeugt werden.“ Ein jüngstes Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte die jetzige Bundestagsentscheidung forciert.

„Es war eine überfällige Sache, die nun zum 1. Juli in Kraft treten wird“, sagt Svenja Stadler. „Leider noch nicht zur Europawahl.“ Mit der Gesetzesänderung erhalten in Deutschland künftig mehr als 80.000 Menschen, denen es bisher verwehrt war, das Recht zu wählen. Laut Bundeswahlgesetz war bislang von Wahlen ausgeschlossen, wer seine Angelegenheiten nicht selbst regeln konnte und deshalb ständiger Betreuung bedurfte. Diese Regelung ist nun hinfällig. „Die Inklusion ist im Wahlrecht angekommen und das wurde auch Zeit.“

 

Neuste Artikel

120 Jahre nach dem Bau des ersten europäischen Hybridfahrzeugs: O…

Im Freilichtmuseum am Kiekebergi st wieder Oldtimertreffen. | Foto: FLMK

Ehestorf. Am Sonntag, 16. Juni, dreht sich in der Zeit von 10 bis 18 Uhr im Freilichtmuseum am Kiekeberg in Ehestorf all...

Weiterlesen

Der Schützenverein Elstorf feiert Schützenfest und 150-jähriges B…

Der Schützenverein Elstorf feiert Ende Juni/Anfang Juli Schützenfest und 150-jähriges Bestehen. | Foto: ein

Elstorf. Der Schützenverein Elstorf befindet sich im Kalenderjahr 2018/2019 in seinem Jubiläumsjahr. In der Zeit vom 28...

Weiterlesen

Rosengartenlauf: Hamburger Meister am Start

Brhane Gebrebrhan, Hailezgi Meresie und Mathias Thiessen (von links) sind beim Rosengartenlauf mit dabei. | Foto: HNT

Vahrendorf. Der 1. Rosengartenlauf am Sonntag, 18. August, mit Start und Ziel am Wildpark Schwarze Berge in Vahrendorf i...

Weiterlesen

Kirchenkreis Hittfeld: Himmelfahrt unter freiem Himmel feiern

Auch im Sniers Hus in Seppensen wird Himmelfahrt gefeiert. | Foto: U. Wagner

Hittfeld. Zu Himmelfahrt am Donnerstag, 30. Mai, geht es hinaus in die Natur: Die Kirchengemeinden des Kirchenkreises Hi...

Weiterlesen

Inserate

Harburger Umzüge – das Umzugsunternehmen mit Herz

Francisco Gomes und Melanie Thamm von Harburger Umzüge sind die Umzugsexperten mit Herz.

Inserat. „Ich bin gerne unterwegs an vielen unterschiedlichen Orten und lerne gerne Menschen kennen“, erklärt Francisco ...

Garten und Dekoration I Sabine & Thorsten Deutschkämer

Schönes für Drinnen und Draussen - Punkt für Punkt - individuell nach Ihrem Geschmack.

Inserat. Schönes für Drinnen und Draußen - Punkt für Punkt - individuell nach Ihrem Geschmack. Gar...

Restaurant Nikos – der etwas andere Grieche

Maria, Michaela und Kalliopi Agas freuen sich auf ihre Gäste im Restaurant Nikos in der Lämmertwiete.

Inserat. Griechenland – da denkt man an Urlaub, Meer und Strand, Sonne und an leckeres Essen. Dieses bietet Nikos in der...

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies für Analysen, personalisierten Inhalte und Werbung zu. Detailierte Informationen darüber finden Sie in unserer Datenschutzerklärung:
Datenschutzerklärung