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Meine Meinung

  • SPD – was nicht tötet härtet ab (Meine Meinung)

    Ja, der Spruch „Was nicht tötet härtet ab" ist etwas ausgelutscht und auch zynisch. Aber er hat einen wahren Kern. Ich als Sozialdemokrat mit Parteibuch weiß das. Seit meinem Eintritt 1998 gab es mit der SPD den ersten Kriegseinsatz mit deutscher Beteiligung nach 1945, die Agenda 2010, die Hartz-Gesetze und mehr. Willy Brandt findet man nur noch als Ikone an der Wand hängend oder als Skulptur in der Parteizentrale - eine Hülse ohne aktuelle inhaltliche Bedeutung. „Neue Mitte" war das Stichwort, dem Schröder, Scholz und Gabriel hinterherliefen. Olaf Scholz hat das einmal so formuliert: Die SPD sei die Partei der Leute „who work hard and play by the rules".

    Das dies immer noch Leitmotiv der Partei ist, hat die SPD wieder glänzend auf der Bezirksversammlung bewiesen. Die Linken (der Gottseibeiuns der modernen Sozialdemokratie) wollten einen Härtefond für diejenigen schaffen, die von Energiesperren (Strom, Wasser, Gas) bedroht sind. Die Haushalte, die dies betrifft, werden in Hamburg von Jahr zu Jahr mehr. Bisher gibt es die Möglichkeit eines Kredits – aber der muss ja irgendwie zurückgezahlt werden. Da ist, wie Jörn Lohmann von der Linken feststellte, die nächste Sperre schon vorprogrammiert.

    Aber hat es nicht auch etwas positives, wenn einem mal der Strom abgesperrt wird? Claudia Loss, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, kann dem durchaus etwas Gutes abgewinnen. Sie selbst sei vor 30 Jahren von einer Stromsperre betroffen gewesen, so berichtete sie. Sie habe dann „gelernt mit Geld umzugehen und Prioritäten zu setzen. Und das ist der Grund, warum ich heute hier stehe." Merke: Wem der Strom abgeschaltet wird, wird später stellvertretende Vorsitzender einer Fraktion in einem Kommunalparlament. Der Traum eines jeden Sozialleistungsempfängers und die Lösung für alle Probleme. Also: Ablehnung des Antrags.

    Es ist genau dieses „who work hard und play by the rules", dass zu solch einer zynischen Haltung führt. Wer eben nicht (egal warum) hart arbeitet und vor allem sich nicht an die Regeln hält, der fällt hintenüber, der ist egal. Die Regel – das heißt in diesem Fall die Stromrechnung bezahlen oder den Kredit, den man dafür aufgenommen hat, zurückzuzahlen. Ganz gleich, ob dann noch Geld für Essen für die Familie da ist.

    Willy, du fehlst.

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