Handelshof
Handy Welt
Trauerhaus Kirste Bestatungen
Verkaufsoffener Sonntag in den Harburg Arcaden
Rieckhof Eventplaner
Grauer Esel - Bar, Café, Weinstube

Europawahl im Landkreis Harburg und Bürgermeisterwahlen am Sonntag, 26. Mai

Landkreis Harburg. Rund 200.300 Wahlberechtigte, darunter 472 Unionsbürger mit einer Staatsangehörigkeit aus einem anderen EU-Land, sind im Landkreis Harburg am Sonntag, 26. Mai, aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen.

Wahlberechtigte und Umfang der Wahlen: Derzeit leben 251.757 Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Harburg. Von ihnen haben 200.231 Bürgerinnen und Bürger das 18. Lebensjahr vollendet und sind damit wahlberechtigt. Die größte Gruppe der nichtdeutschen Unionsbürger unter den Wahlberechtigten im Landkreis Harburg stellen mit 61 Personen die Niederlande.

„Sie alle können mit darüber entscheiden, wie wir unser Zusammenleben in Europa gestalten. Darum meine Bitte: Nutzen Sie bei den bevorstehenden Europawahlen Ihr Stimmrecht“, appelliert Landrat Rainer Rempe an alle Wahlberechtigten. Denn das Recht zu wählen, sei das wichtigste Bürgerrecht unserer Demokratie. „Nur wer wählt, kann auch Weichen stellen für ein starkes und vereintes Europa, das der europäischen Bevölkerung jetzt bereits seit mehr als sieben Jahrzenten Frieden und Freiheit sichert.“

Die 260 Wahllokale sind am 26. Mai in der Zeit von 8 bis 18 Uhr im gesamten Landkreis Harburg geöffnet. Insgesamt werden rund 2.500 ehrenamtliche Helfer bei diesen Wahlen aktiv sein. Dazu kommen weitere 250 hauptamtlich Bedienstete.

An den Wahlen zum Europäischen Parlament nehmen Bürgerinnen und Bürger aus 29 EU-Mitgliedstaaten teil. Das sind rund 400 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger, die in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung wählen. Damit verkörpert das alle fünf Jahre gewählte Europäische Parlament die zweitgrößte Demokratie der Welt. Insgesamt werden bei dieser Europawahl 705 Sitze vergeben, 96 davon aus Deutschland.

Bei der Europawahl hat jeder Wähler eine Stimme. Er vergibt sie für eine der auf dem Stimmzettel aufgeführten Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen und wählt damit ihre Listenwahlvorschläge. Im Gegensatz zur Bundestags- oder Landtagswahl werden keine einzelnen Kandidaten gewählt.

Bürgerinnen und Bürger, die im Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen sind, aber keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben oder diese nicht wiederfinden, müssen auf ihre Stimmabgabe nicht verzichten. Gewählt werden kann auch ohne Wahlbenachrichtigung – die Vorlage des Personalausweises im Wahllokal genügt. Wer nicht weiß, in welchem Wahllokal er seine Stimme abzugeben hat, kann dies bei seiner Gemeinde erfragen.

Briefwahl: Die Briefwahlunterlagen für die Europawahl liegen in den Rathäusern der Städte
oder Gemeinden vor und können von den Bürgerinnen und Bürgern dort beantragt werden, wo sie zum Stichtag 14. April mit ihrem Hauptwohnsitz gemeldet waren.

Beachten sollte man bei der Briefwahl, die Briefe rechtzeitig in die Post zu geben. Dazu Jens Gardewischke, stellvertretender Kreiswahlleiter: „Das Postfach des Landkreises bei der Post in Winsen wird letztmalig am Samstagmittag vor der Wahl geleert. Wahlbriefe, die sich danach noch im Postlauf der Deutschen Post AG befinden, werden dem Landkreis zwar am Wahlsonntag noch zugestellt, doch die Erfahrung vergangener Wahlen hat gezeigt, dass auch an den Tagen nach der Wahl immer noch Wahlbriefe eingehen, die dann nicht mehr ausgezählt werden dürfen.“

Jens Gardewische empfiehlt daher, die Wahlbriefe für die Europawahl ab Donnerstag, 23. Mai, nicht mehr zur Post zu geben, sondern bei der Gemeinde Bis Sonntagvormittag oder direkt in Winsen im Briefkasten der Kreisverwaltung einzuwerfen.

Ergebnisse im Internet; Am Wahlsonntag werden nach Schließung der Wahllokale die jeweils aktuellen Zwischenergebnisse auf der Wahlhomepage des Landkreises https://wahlen.landkreis-harburg.de laufend veröffentlicht. Über www.landkreis-harburg.de ist während des Wahlwochenendes über eine sogenannte Vorschaltseite die Homepage des Landkreises Harburg (Landkreis-Portal) und die Wahlhomepage aufrufbar. Erste Ergebnisse aus den Wahllokalen werden ab 19 Uhr erwartet und veröffentlicht. Das vorläufige Endergebnis für die Europawahl wird gegen 21 Uhr erwartet.

In Hanstedt und Salzhausen werden zusätzlich die Samtgemeindebürgermeister gewählt und in Winsen geht es um die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Anders als bei der Europawahl sind bei diesen kommunalen Direktwahlen auch schon 16-Jährige wahlberechtigt. Die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen finden sich auf den Wahlseiten der jeweiligen Kommune.

Europawahl im Kreishaus: Die Wahlentscheidung können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Winsener Kreisverwaltung „live“ mitverfolgen. Im Sitzungssaal (Gebäude B, Raum 013) werden ab 18 Uhr die aktuellen Zwischenergebnisse aus den Wahllokalen im Landkreis laufend auf der Medienwand präsentiert. Über Fernseher kann gleichzeitig die Berichterstattung aus den Wahlstudios der Fernsehanstalten mitverfolgt werden.

Stimmzettel: Das Muster des Stimmzettels für die Europawahl kann im Internet unter www.landkreis-harburg.de/europawahl2019 eingesehen werden.

Fridays for Future demonstriert vor Umweltministerkonferenz

Heimfeld. Am Freitagmittag ging die 92. Umweltministerkonferenz zu Ende. Seit Donnerstag hatten sich die Umweltminister der Länder im Privathotel Lindter in Heimfeld getroffen. Hamburg hatte am Jahresbeginn den Vorsitz übernommen. Mit 16 von 55 Tagesordnungspunkten nahm der Klimawandel einen großen 2019 05 10 umk1Teil der Zeit in Anspruch. Das ließ sich die Fridays For Future-Bewegung natürlich nicht entgehen, um ihr Anliegen vor den dort den versammelten Politikern vorzubringen. Und schließlich ist ja Freitag.

Ob die Schüler mit dem Ergebnis zufrieden sind, wird sich zeigen. Die Umweltminister haben viel gute Absichten, wie zum Insektenschutz, zur Artenvielfalt oder dem Einsatz von Pestiziden bekräftigt. Aber gute Absichten reichen den Fridays For Future-Aktivisten nicht – sie wollen Taten sehen. „LIKE THE SEA WE RISE“ stand auf ihrem großen Transparent – wohl auch als Anspielung darauf, dass es immer mehr werden, die sich ihren Forderungen anschließen. Immerhin. Die Umweltminister forderten die Bundesregierung dazu auf, die Einführung eines CO2-Preises zu prüfen.

Zum Auftakt der Konferenz am Donnerstag gab es schon Proteste von Schäfern und Bauern, die mehr Schutz vor Wölfen forderten.

Gewerkschaften demonstrieren zum 1. Mai für ein besseres Europa

Harburg. Rund 300 Teilnehmer aus Gewerkschaften, Parteien und Verbänden kamen zur 1. Mai Demonstration und Kundgebung am Mittwoch in Harburg. Um 10 Uhr ging es am Herbert-Wehner-Platz los durch die Harburger Innenstadt zum Rieckhof, wo traditionell die Kundgebung stattfindet. 2019 05 01 mai1In diesem Jahr stand der 1. Mai des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ganz im Zeichen der Europawahl am 26. Mai. „Europa. Jetzt aber richtig!“ lautete das Motto.

Im Rieckhof sprach Harburgs neue Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen ein Grußwort. Es sei ja ihr erster 1. Mai in dieser Funktion, so Fredenhagen. Sie erinnerte an die Ursprünge dieses Tages 1886 in den USA und ein Jahr später auch in Europa. An die schlechten Arbeitsbedingungen, gegen die die Menschen damals auf die Straße gingen. „Gott sei Dank haben wir heute andere Arbeitsbedingungen“, so Fredenhagen. Aber Ungerechtigkeit gebe es auch heute auf vielen Ebenen des Arbeitsmarktes wie bei der Gleichstellung, befristeten Arbeitsverträgen oder Leiharbeit. „Die Probleme vor Ort sind nicht verschwunden sondern sie haben sich geändert“, so Fredenhagen. Sie dankte allen, die für bessere Löhne kämpfen würden.

Wolfgang Brandt, Vorsitzender des Harburger DGB, rief in einer emotionalen Rede dazu auf, den Rechtsextremen, auch bei der Europawahl, nicht das Feld zu überlassen. „Der DGB steht in einer antifaschistischen Tradition“, so Brandt. Heute seien die Argumente der Rechten die gleichen wie damals – 2019 05 01 mai2bei der Europawahl solle dem eine deutliche Absage erteilt werden. Scharf kritisierte er das Schulmeldeportal der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und die Vorkommnisse um die Ida-Ehre-Schule in Eimsbüttel. Es sei Aufgabe von Lehrern, sich mit ihren Schülern kritisch mit allen politischen Meinungen auseinanderzusetzen. „Das ist demokratiebildend“, so Brandt. Wenn die AfD dies verhindern wolle, sei dies Einschüchterung. Er erinnerte daran, was die Hamburger DGB-Vorsitzende Katja Karger dazu gesagt hatte: Nicht der Antifaschismus sei das Problem, sondern der Faschismus. „Wir dulden keinen Faschismus in dieser Stadt“, rief Brandt unter dem Applaus der Anwesenden. Im Weiteren wandte er sich gegen die Privatisierung des Gesundheitswesens und die Einflussnahme großer Meinungskonzerne wie der Bertelsmannstiftung auf Gesetze.

Nach ihm berichteten Jessica Reisner und Elmar Wigand von "aktion ./. arbeitsunrecht e.V.", mit welchen Schwierigkeiten und Anfeindungen Betriebsräte und diejenigen zu kämpfen hätten die einen Betriebsrat gründen wollten. Es gebe, so die beiden, einen ganzen Dienstleistungssektor mit Anwälten und Medienleuten, die versuchten, Betriebsräte zu diskreditieren.

Aus die Maus: AfD-Landesparteitag in Hittfeld voraussichtlich geplatzt

Hittfeld. Kein unterschriebener Mietvertrag – keine Räume. Das, so musste die AfD Niedersachsen feststellen, gilt auch für sie. Und da die Partei den Mietvertrag für die Burg Seevetal in Hittfeld innerhalb der gesetzten Frist nicht unterschrieben an die Gemeinde zurückgeschickt hatte, muss sie sich nun wohl nach einer neuen Tagungsstätte für ihren am Wochenende geplanten Landesparteitag umschauen.

Dabei hatte die Gemeinde als Betreiberin der Burg Seevetal der AfD noch eine letzte Frist bis Montag gegeben, den Mietvertrag unterschrieben zurückzuschicken. Diese aber ignorierte die Partei und zog stattdessen am Dienstag vor das Winsener Amtsgericht um dort mittels einer einstweiligen Verfügung doch noch an ihr Tagungsdomizil zu kommen. Das Gericht wies das Anliegen allerdings zurück.

Der AfD bleibt allerdings noch der Weg zum Landgericht Lüneburg. Deshalb bleiben die Sicherungsmaßnahmen rund um die Burg Seevetal vorerst ebenso bestehen wie die Gegendemo, die angemeldet wurde (besser-im-blick berichtete: Demos am Wochenende gegen AfD-Landesparteitag in Hittfeld).

Update: Das Landgericht und aucvh das Verwaltungsgericht Lüneburg hat den Antrag ebenfalls zurückgewiesen. Der Landesparteitag der AfD ist damit endgültig geplatzt.

Anarcho-Demo zum 1. Mai in Harburg

Harburg. „Selbstorganisation statt Lohnarbeit" – das forderten die Teilnehmer der anarchistischen 1. Mai Demo „Mach das mal anders – Antiautoritärer 1. Mai“, die am Mittwochmittag durch die Harburger Innenstadt zog. Dazu aufgerufen hatte eine Gruppe mit Namen „Schwarz-Roter 1. Mai HH“. „Egal wo und wie Du arbeitest – wir haben die gleichen Ziele: Wir wollen anständige Arbeitszeiten, gerechte Bezahlung und sichere Arbeitsbedingungen. Wir wollen die technische Entwicklung in unserem Sinne nutzen und unseren Kindern eine lebenswerte Welt übergeben. Wir unterstützen uns in unseren Kämpfen für eine bessere Arbeitswelt. Hamburg soll eine Stadt der Guten Arbeit sein – das machen wir am 1. Mai deutlich“, verkündeten die Veranstalter in ihrem Aufruf.

Die Teilnehmerzahl wurde von der Polizei anscheinend gründlich unterschätzt. Denn statt der angemeldeten 150 Teilnehmer waren es laut Polizei 400, mach Angaben der Veranstalter 500, die zur Demo kamen. Und nur wenige Polizeikräfte waren zu diesem Zeitpunkt vor Ort. Während des Aufzuges wurden zahlreiche bengalische Fackeln abgebrannt und Rauchtöpfe gezündet. Auch „Pyros“ wurden abgeschossen, wodurch am Cinemaxx Scheiben zu Bruch gingen, deren Reste von der Feuerwehr mittels einer Drehleiter gesichert werden mussten, damit sie nicht hinabstürzten.

Die Polizei, zu diesem Zeitpunkt mit mehr Einsatzkräften vor Ort, stoppte daraufhin die Demonstration und forderte dazu auf, keine Pyros mehr zu verwenden und auch die Vermummung abzulegen, die einige der Teilnehmer trugen. Nachdem die Forderungen der Polizei erfüllt wurden, konnte die Demo weiter durch das Phoenix-Viertel und zurück zur Harburger Innenstadt ziehen.

Neuste Artikel

Gerd Grün neuer Trainer vom Volleyball‐Team Hamburg - Landestrain…

Gerd Grün wird neuer Trainer beim VT Hamburg. | Foto: ein/VCO Hamburg

Neugraben. Das Volleyball‐Team Hamburg hat mit Gerd Grün einen neuen Trainer für die anstehende Saison in der Dritten Li...

Weiterlesen

Große Erfolge für die Latein-Nachwuchspaare von Blau-Weiss Buchho…

Gruppenbild der Buchholter Latein-Paare bei

Buchholz/Frankfurt. „Hessen tanzt“ lockt jedes Jahr im Mai rund 3000 Tanzsport-Paare nach Frankfurt. In der Eissporthall...

Weiterlesen

Bootssaison für die Feuerwehren an der Elbe offiziell eingeläutet…

Am Fliegenberger Hafen fand jetzt das Anbooten statt. | Foto: ein/Sebastian Beecken, FF Fliegenberg/Rosenweide

Fliegenberg. Die Bootssaison für dieses Jahr ist bei den elbanliegenden Feuerwehren aus den Gemeinden Seevetal und Stell...

Weiterlesen

Wanderung am Pfingstsonnabend: Besuch in zwei Naturgärten in Hand…

In Handeloh besuchen die Wanderfreunde einen offenen Garten. | Foto: ein

Handeloh. Die Wanderfreunde Hamburg mit ihrer Wanderführerin Helga Weise aus Heimfeld laden zum Mitwandern am Pfingstson...

Weiterlesen

Inserate

Krav Maga für Kids & Teens im Trust Gym

Der erfahrene Krav Maga-Trainer Nik Pavlou leitet das Krav Maga für Kids&Teens im Trust Gym.

Inserat. In der heutigen Zeit ist Mobbing und Gewalt unter Kindern und Jugendlichen immer mehr auf den Vormarsch und auc...

Hier macht sich Neugraben CLEVER FIT! Jetzt einen Monat vergünstigt ausprobieren

Kevin Wajda und Laura Bull von clever fit Neugraben freuen sich auf Fitness-Interessierte.

Inserat. Seit über fünf Jahren sorg clever fit im Neugrabener SEZ dafür, dass immer mehr Menschen zu ihrer Traumfigur ko...

Neue, tatkräftige Unterstützung im Therapeuten-Team!

Steffen Müller, Physiotherapeut und Osteopath

Inserat. Die Privatpraxis für Osteopathie & Physiotherapie im Harburger Binnenhafen hat es sich zur Aufgabe gemacht...

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies für Analysen, personalisierten Inhalte und Werbung zu. Detailierte Informationen darüber finden Sie in unserer Datenschutzerklärung:
Datenschutzerklärung