Rieckhof Eventplaner
Trauerhaus Kirste Bestatungen
Waschtitan - das Auto-Wasch-Paradies
Handy Welt
Handelshof
Grauer Esel - Bar, Café, Weinstube

Wann wir schreiten Seit an Seit – SPD, CDU und AfD verweigern Unterstützung für das Kulturprojekt 3falt

Harburg. „Demokratieschädlich!“ So bezeichnet der Linken-Bezirksabgeordnete André Lenthe das Verhalten von SPD, CDU und AfD mit Blick auf deren Abstimmungsverhalten über die Dringlichkeit des Antrags der Linken zum Kulturprojekt 3falt (besser-im-blick berichtete: Linke wollen Kulturprojekt 3falt retten). Erst nach dem normalen Antragsschluss für diese Sitzung war bekannt geworden, dass die der Kirchengemeinderat St. Trinitatis nicht nur beschlossen hatte, ein Interessenbekundungsverfahren für die Dreifaltigkeitskirche in der Neuen Straße zu starten, sondern auch, dass es in dieser Zeit keinerlei Nutzung dort geben solle und somit das Kulturprojekt ausziehen muss. Die Fraktion der Linken hatte daraufhin den Dringlichkeitsantrag eingereicht, der darauf zielte, dass das Projekt zumindest in der Zeit des Verfahrens dort weiter eine Heimat gefunden hätte.

Die Fraktionen der SPD, der CDU und der AfD aber verneinten ohne weitere Begründung auf der Sitzung der Bezirksversammlung am Dienstag die Dringlichkeit des Antrages. Auf Nachfrage erklärte Holger Böhm, für die SPD im Kulturausschuss der Bezirksversammlung, gegenüber besser-im-blick, man sei auf einer Sitzung am 18. März, auf dem auch die Vertreter der Fraktionen anwesend gewesen seien, von der Kirchengemeinde darüber informiert worden. „Wir sind im Moment nicht Herr des Handelns“, so Böhm.

Die Kirchengemeinde habe den Auszug von 3falt als nötig begründet, da das Verfahren sonst als Farce gesehen werden könnte und andere Bewerber abgeschreckt würden, wenn einer der Bewerber dort schon arbeite. Dies hätten auch die Vertreter der anderen Fraktionen so gesehen. Man habe sich, so auch Ralf-Dieter Fischer, Fraktionsvorsitzender der CDU, einvernehmlich darauf geeinigt, sich dazu öffentlich nicht mehr zu äußern. Deshalb habe man die Dringlichkeit verneint.

Dieser Darstellung aber widerspricht Jörn Lohmann, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. und bei dem Treffen anwesend, vehement: „Wir waren uns einig, dass es das Interessenbekundungsverfahren geben soll. Aber ich habe gleich gesagt, dass wir dagegen sind, dass 3falt in dieser Zeit nicht weiter dort sein soll und dass wir das kritisieren werden.“ Auch Jürgen Marek von den Grünen widerspricht Böhm und Fischer: „Eine Verabredung hat es in diesem Sinne nicht gegeben.“ Ebenso wie Barbara Lewy von den Neuen Liberalen sei es laut Marek so gewesen, dass man sich lediglich auf die Selbstverständlichkeit geeinigt habe, keine Interna auszuplaudern.

„So ein demokratieunwürdiges Verhalten habe ich hier noch nicht erlebt. Genau so etwas sorgt für Politikverdrossenheit“, zeigt sich André Lenthe wütend. Denn: Die Frage der Dringlichkeit eines Antrags ist eine rein formale, keine inhaltliche. „In Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, können vor Eintritt in die Tagesordnung Dringlichkeitsanträge gestellt werden“, heißt es in der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung dazu. Um eine inhaltliche Auseinandersetzung haben sich SPD, CDU und AfD nun gedrückt. „Die Bürger erwarten doch aber, dass man sich auch politisch inhaltlich verhält“, so Lenthe.

Kommentar: Politiker, die meinen, nichts tun zu können, braucht keine Sau

Da ist es wieder: Das TINA-Prinzip. Das Maggie Thatcher-Mantra „There Is No Alternative!“ SPD und CDU geben zu Protokoll, dass sie in Sachen 3falt nichts machen können. „Gegen diese Beschlüsse können wir als Politik nicht gegen an“, findet Holger Böhm. „Wir fanden es mehr als merkwürdig, dass man nur für die Show so tut, als müsse man einen Antrag stellen, von dem man weiß, dass er nichts bringt“, kritisiert Ralf-Dieter Fischer die Linken. Dass die AfD gegen die Fortführung eines Projekts mit viel Alternativ-und Subkultur ist, braucht man eigentlich nicht erwähnen.

Natürlich ist die Situation nicht alternativlos. Das beweist allein schon die Existenz des Dringlichkeitsantrages. Zugegeben: Er erfüllt nicht die Anforderung sozial- und christdemokratischen Machbarkeitswahns, wo nur das als realistisch erscheint, was eh schon als sicher gilt. Hier gab es „nur“ die Möglichkeit, sich mit dem Kulturprojekt 3falt solidarisch zu zeigen und moralische Unterstützung zu geben. Und vielleicht hätte es ja doch eine Lösung gegeben. Das werden wir, maßgeblich Dank einer weichgespülten SPD, nicht erfahren.

Wenn man als Politiker aber an dem Punkt angelangt ist, an dem man findet, das man nichts mehr tun kann, dann wird es Zeit, die politische Bühne zu verlassen und sich ins Privatleben zurückzuziehen. Denn das einzige, was man dann noch bewirken kann, ist zu verhindern, dass überhaupt etwas passiert. Solche Politiker braucht wirklich keine Sau.

Linke wollen Kulturprojekt 3falt retten

Harburg. Mit einem Dringlichkeitsantrag in der heutigen Bezirksversammlung versucht DIE LINKE. das Projekt 3falt in der Dreifaltigkeitskirche in der Neuen Straße – zumindest vorerst – zu retten. „Das Kulturprojekt 3falt hat in den vergangenen Monaten in der Dreifaltigkeitskirche in der Neuen Straße Großartiges aufgebaut. Das muss erhalten und fortgeführt werden“, so Jörn Lohmann, Fraktionschef der Linken.

Der Gemeinderat der St Trinitatis-Gemeinde hatte beschlossen, für das die Nutzung des Gebäudeensembles – das immer noch eine geweihte Kirche ist – ein öffentliches Interessenbekundungsverfahren einzuleiten. Und während der Zeit dieses Verfahrens soll es keine Nutzung der Räume, auch nicht für das Kulturprojekt geben. „Dabei hat das Projekt 3falt in den letzten Monaten gezeigt, wie groß der Bedarf an Kulturräumen in Harburg ist“, so der Linken-Abgeordnete André Lenthe.

Mit dem Dringlichkeitsantrag möchte DIE LINKE. erreichen, dass sich die Bezirksverwaltung bei der Kirchengemeinde für eine weitere temporäre kulturelle Nutzung einsetzt und sich beim Hamburger Senat und der Behörde für Kultur und Medien dafür stark macht, dass die anfallenden Betriebskosten für diesen Zeitraum der Kirchengemeinde erstattet werden.

Demo gegen Rassismus am Samstag

Neu Wulmstorf. „Wir stehen auf gegen Rassismus“ – das ist das Motto einer Demonstration am Samstag, 16. März 2019, in Neu Wulmstorf. Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus hat sich ein breites Bündnis zusammengefunden. „Unsere Alternative heißt Solidarität“, verkünden die Veranstalter auf ihrem Plakat. Mit dabei sind unter anderem Kirchengemeinden, das Netzwerk „Willkommen in Neu Wulmstorf“, die Heidesiedlung, das Kino, das Netzwerk Norddeutschland, LEA, Courage und die Parteien SPD und Grüne.

Los geht es um 11 Uhr auf dem Rathausplatz.

Weitere Aktionen im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus:
• Fr, 15. März, 17 Uhr: Talkrunde "Politik mit Haltung und Mut!", mit Michael Hans Höntsch, ehemaliger MdL und Sprecher gegen Rassismus und weiteren Talkgästen; SPD Neu Wulmstorf, Familienzentrum
• Sa, 16. März, 10:30 Uhr: "Zuhause kann überall sein", Bilderbuchkino; Bücherei Neu Wulmstorf
• Sa, 16. März, 11 Uhr: Demo "Aufstehen gegen Rassismus"; Start am Rathausplatz
• Sa, 16. März, 14 Uhr: gemeinsam Müll sammeln im Riethal für ein sauberes Neu Wulmstorf; Heidesiedlung e.V., Treffpunkt Max-Geyer-Platz
• So, 17. März, 10 Uhr: Gottesdienst gegen Rassismus; Lutherkirche und FeG, Lutherkirche
• So, 17. März, 14:30 Uhr: offener Boßeltreff; Heidesiedlung e.V., Wulmstorfer Str. 96
• Mo, 18. März, 9 Uhr: Schulkino "Der letzte Jolly Boy"; DAS KINO Neu Wulmstorf, Hauptstr. 32
• Di, 19. März, 16:30 Uhr: Internationales Kochen; Jugendzentrum Blue Star, E.-M.-Arndt-Str. 32
• Mi, 20. März, 17:30 Uhr: Jugendandacht; evang. Jugend, Jugendkeller im GH, Bei der Lutherkirche 5
• Fr, 22. März, 18 Uhr: "Herzen öffnen - Heimat finden ...", Theaterstück; aufgeführt von den Stadtteileltern Buxtehude, Familienzentrum, Ernst-Moritz-Arndt-Str. 14
• Sa, 23. März, 11 Uhr: Internationales Frühstück; MGH Courage, Ernst-Moritz-Arndt-Str. 14
• Sa, 23. März, 20 Uhr: Lesung mit Tobias Persiel; Bücherforum, Bahnhofstr. 20, Eintritt: 10€
• Do, 14. April, 19:30 Uhr: Jugendtreff; evang. Jugend, Jugendkeller im GH, Bei der Lutherkirche 5

Wird Moorburg systematisch kaputt gemacht?

Moorburg. „Wir werden alles tun, damit Moorburg nicht platt gemacht wird“, so Uwe Schneider, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU in der Harburger Bezirksversammlung. Anlass für diese drastische Äußerung ist die drohende monatelange Vollsperrung des Moorburger Elbdeichs, da die Hamburg Port Authority (HPA) die Südausfahrt für das Containerterminal Altenwerder bauen will. Über ein Jahr soll der Moorburger Elbdeich ab April für jeglichen Verkehr dicht sein.

Hinter vorgehaltener Hand wird vermutet, dass dies Teil einer Strategie der HPA sei, Moorburg kaputt und das Leben hier unattraktiv zu machen und so die Bewohner zu vertreiben – damit Platz für wirtschaftliche Nutzung ist. Schließlich ist Moorburg Teil des Hafenentwicklungsplans. „Ich würde es so hart nicht formulieren“, so Uwe Schneider vorsichtig. „Aber wenn man hört dass die Auffahrt eigentlich gar nicht nötig ist, dann kann man diesen Eindruck schon gewinnen.“ Auch würde ja so gebaut, dass deutlich mehr LKW als jetzt durch Moorburg fahren würden. „Jede Belastung, wie vermehrter LKW-Verkehr, macht Moorburg natürlich unattraktiver“, befürchtet Schneider.

Um diese Vollsperrung in letzter Minute zu verhindern hat die CDU für die heutige Sitzung der Bezirksversammlung einen Antrag eingereicht, der die Vollsperrung verhindern soll. Auch eine zusätzliche Straßentrasse soll in Erwägung gezogen werden. Am Donnerstag, 28. März 2019, gibt es ab 19 Uhr eine Bürgerversammlung in der Pausenhalle des elbdeich e.V. im Moorburger Elbdeich 249. Neben dem verständlichen Ärger über die bei einer Voollsperrung nötigen Umwege geht es vielen Moorburgern auch um ihre Existenz. Die Vollsperrung „wird uns zu langen Umwegen zwingen und unsere Betriebe und Vereine in ihrer Existenz gefährden“, heißt es in der Einladung.

Uwe Schneider hat Verständnis für die Ängste der Moorburger. „Moorburg muss Moorburg bleiben – so wie es ist“, fordert der Christdemokrat.

Per Bus in die mobile Zukunft - Landkreis vergibt Busverkehr an die KVG Stade

 Landkreis Harburg. Die Entscheidung ist gefallen: Nach einer europaweiten Ausschreibung des kompletten Busnetzes für das Kreisgebiet des Landkreises Harburg wird ab 1. Dezember mit der KVG Stade der alte und neue Betreiber dafür verantwortlich sein, die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises per Bus in die mobile Zukunft zu fahren.

„Mit unserer Ausschreibung haben wir das Ziel verfolgt, über den Marktwettbewerb die Qualität unseres Busangebots zu steigern“, kommentierte Landrat Rainer Rempe die Entscheidung. „Ich bin überzeugt, dass wir dieses Ziel mit dem neuen Verkehrsvertrag erreicht haben.“

Zum ersten Mal in der Geschichte des Landkreises war das komplette Kreis-Busnetz auf dem europäischen Markt ausgeschrieben. Mehrere Verkehrsunternehmen konkurrierten um den Zuschlag für drei Teilnetze mit insgesamt 159 Bussen.

Die Prüfung der vorliegenden Angebote durch die Kreisverwaltung ergab, dass die KVG mit ihrem Gesamtangebot für alle drei Teilnetze letztendlich die Vergabe für sich entscheiden konnte. Das Angebot der KVG deckt sich mit den Vorgaben des Landkreises Harburg. Der Angebotspreis bleibt sogar knapp unter den gutachterlich erstellten Vorausberechnungen. Insbesondere bei der Kalkulation der Fahrzeugkosten hat sich die KVG gegenüber den Mitbewerbern durchgesetzt.

Zum 1. Dezember 2019 tritt nun der neue Verkehrsvertrag zwischen Landkreis und KVG in Kraft und bringt zahlreiche Verbesserungen in punkto Qualität und Leistung mit sich. Insbesondere die Qualität der Fahrzeuge wird sich deutlich verbessern. Spätestens zum 1. Januar 2021 müssen 47 Neufahrzeuge im Einsatz sein. Diese werden dann mit W-LAN, Videoüberwachung, einem zweiten Platz für Rollstuhlfahrer und einem Abbiegeassistenten ausgestattet sein. Zudem werden die Fahrzeuge der neuesten Abgasnorm entsprechen.

Auf den regionalen Hauptlinien sind die Fahrpläne ab 1. Dezember auf einen Stundentakt verdichtet. Durch den Einsatz zusätzlicher Gelenkbusse wird es auch zu Verbesserungen bei den An- und Abfahrten in der Schülerbeförderung kommen. Im weiteren Verlauf des bis zum Sommer 2029 laufenden Verkehrsvertrags wird das Durchschnittsalter der Fahrzeuge schrittweise gesenkt.

Durch den neuen Verkehrsvertrag ergeben sich für den Landkreis Harburg weitere Steuerungsmöglichkeiten, ein erleichtertes Zu- und Abbestellen von Leistungen, aber auch kurzfristige Reaktionsmöglichkeiten unter anderem bei Betriebsstörungen oder Abweichungen von dem festgelegten Qualitätsstandards.

Der Landkreis wendet für den Regional- und Schulbusverkehr jährlich einen unteren zweistelligen Millionenbetrag auf.

Neuste Artikel

Heute Eröffnung der neuen Blau-Weiss-Sporthalle in Buchholz und m…

Auch das neuartige Sportangebot „Bouldern“ findet sich in der neuen Halle von Blau-Weiss Buchholz. | Foto: ein

Buchholz. Jetzt endlich ist es soweit: Die neue Blau-Weiss-Sporthalle ist fertig. Nach der heutigen Eröffnung für Offizi...

Weiterlesen

SONiA - Ausnahmekümstlerin aus den USA heute in der Fischhalle

SONiA, die

Harburg. Mit ihren Liedern und ihrer eindrucksvollen Stimme gilt sie in den USA als die "weibliche Boby Dylan" und tatsä...

Weiterlesen

HNT Mädchen Cup am 1. Mai: Turnerschaft veranstaltet eigenes Mädc…

Das Foto zeigt den Pokal für alle Teilnehmerinnen des 1. HNT Mädchen Cups. | Foto: ein

Hausbruch-Neugraben. Am Mittwoch, 1. Mai, veranstaltet die Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft (HNT) auf der Sportanlage ...

Weiterlesen

Das Leben in den 1930er-Jahren zeigen

Neue Ausstellung Bewohnergeschichten im Museumsbauernhof Wennerstorf. | Foto: ein

Wennerstorf. Der Museumsbauernhof Wennerstorf startet mit einer neuen Ausstellung in die Saison: Mit Unterstützung der S...

Weiterlesen

Inserate

Hier macht sich Neugraben CLEVER FIT! Jetzt einen Monat vergünstigt ausprobieren

Kevin Wajda und Laura Bull von clever fit Neugraben freuen sich auf Fitness-Interessierte.

Inserat. Seit über fünf Jahren sorg clever fit im Neugrabener SEZ dafür, dass immer mehr Menschen zu ihrer Traumfigur ko...

Restaurant Nikos – der etwas andere Grieche

Maria, Michaela und Kalliopi Agas freuen sich auf ihre Gäste im Restaurant Nikos in der Lämmertwiete.

Inserat. Griechenland – da denkt man an Urlaub, Meer und Strand, Sonne und an leckeres Essen. Dieses bietet Nikos in der...

Harburger Umzüge – das Umzugsunternehmen mit Herz

Francisco Gomes und Melanie Thamm von Harburger Umzüge sind die Umzugsexperten mit Herz.

Inserat. „Ich bin gerne unterwegs an vielen unterschiedlichen Orten und lerne gerne Menschen kennen“, erklärt Francisco ...

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies für Analysen, personalisierten Inhalte und Werbung zu. Detailierte Informationen darüber finden Sie in unserer Datenschutzerklärung:
Datenschutzerklärung