Grauer Esel - Bar, Café, Weinstube
Rieckhof Eventplaner
Trauerhaus Kirste Bestatungen
Handy Welt
Handelshof
Waschtitan - das Auto-Wasch-Paradies

Bundestag schafft Wahlrechtsausschlüsse von Behinderten ab - „Inklusion ist im Wahlrecht angekommen“

Fleestedt. „Endlich sorgen wir für mehr Teilhabe am Wahlrecht“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler aus Fleestedt im Hinblick auf die Abschaffung des Ausschlusses von Menschen mit Behinderungen vom Wahlrecht. „Nach langen Verhandlungen konnte nun auch der Koalitionspartner von der Einführung des seit Jahren von der SPD geforderten inklusiven Wahlrechts überzeugt werden.“ Ein jüngstes Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte die jetzige Bundestagsentscheidung forciert.

„Es war eine überfällige Sache, die nun zum 1. Juli in Kraft treten wird“, sagt Svenja Stadler. „Leider noch nicht zur Europawahl.“ Mit der Gesetzesänderung erhalten in Deutschland künftig mehr als 80.000 Menschen, denen es bisher verwehrt war, das Recht zu wählen. Laut Bundeswahlgesetz war bislang von Wahlen ausgeschlossen, wer seine Angelegenheiten nicht selbst regeln konnte und deshalb ständiger Betreuung bedurfte. Diese Regelung ist nun hinfällig. „Die Inklusion ist im Wahlrecht angekommen und das wurde auch Zeit.“

 

Neuste Artikel

Fischbeks Oberliga-Handballer vergeben abermals Punkte

 Robert Mitleider wird in der Luft gestoppt. | Foto: ein

Neugraben-Fischbek. Nachdem es über eine weite Strecke gut aussah, behielten die Oberliga-Handballer des TV Fischbek (TV...

Weiterlesen

Apple Pay startet bei der Sparkasse Harburg-Buxtehude

iPhone-Zahlung im Supermarkt dank Apple Pay. | Foto: „S-Payment“

Harburg. Die Sparkasse Harburg-Buxtehude bietet ihren Kunden ab sofort Apple Pay an und ermöglicht damit einfache, siche...

Weiterlesen

Geminiden: Heute Nacht Sternschnuppen-Spektakel am Himmel

Samstagnacht ziehen die Geminiden wieder an der Erde vorbei und sorgen für zahlreiche Sternschnuppen. | Foto. ein

Harburg Stadt&Land. Wenn man eine Sternschnuppe sieht, dann kann man sich etwas wünschen. Und der Wunsch geht in Erf...

Weiterlesen

Ein Nordwind fegt am Sonnabend durchs Harburger Theater

Am Sonnabend sind die Tampentrekker im Harburger Theater. | Foto. ein

Harburg. Bevor die "Nordwind-Tour" der Tampentrekker im nächsten Jahr weiter geht, legen sie kurz vor Jahresende noch in...

Weiterlesen

Inserate

McDonald’s in Neugraben ist jetzt „Restaurant der Zukunft“

Wolfgang Splitthoff (links) und sein Team freuen sich darauf, im „Restaurant der Zukunft“ bei McDonald’s in Neugraben ihre Gäste zu begrüßen

Inserat. Hell und freundlich ist gleich der erste Eindruck, den der Gast bekommt, wenn er die neu gestaltetet Räume des ...

Erlebe Deine Stars der 80er und 90er live auf der Bühne!

Triff Deine Stars der 80er und 90er im Rieckhof!

Inserat. Am Freitag, 17. Januar 2020, kommen sie in den Rieckhof nach Harburg und stehen live auf der Bühne – Deine Star...

Garten und Dekoration I Sabine & Thorsten Deutschkämer

Schönes für Drinnen und Draussen - Punkt für Punkt - individuell nach Ihrem Geschmack.

Inserat. Schönes für Drinnen und Draußen - Punkt für Punkt - individuell nach Ihrem Geschmack. Gar...

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies für Analysen, personalisierten Inhalte und Werbung zu. Detailierte Informationen darüber finden Sie in unserer Datenschutzerklärung:
Datenschutzerklärung