Gastbeitrag. Birgit Stöver ist CDU-Wahlkreisabgeordnete für Harburg in der Bürgerschaft. Für besser-im-blick hat sie sich mit der "Causa Wegner" beschäftigt und versucht auch mittels einer Kleinen Anfrage in der Bürgerschaft Licht ins Dunkel um den Harburger Gesundheitsamts-Chef zu bringen:
Presseberichte in den einschlägigen Harburger Zeitungen und online-Plattformen, eine Anfrage der CDU-Bezirksfraktion - mit dem Fall Wegner schafft es ein Harburger Thema Anfang April sogar bis ins Hamburg Journal. Aber die Berichte sind widersprüchlich, die Antworten unvollständig und ausweichend.
Die Mischung aus Schweigen, halbherzigen Erklärungsversuchen und Unwahrheiten von Bezirk und Senat zur Causa Dr. Robert Wegner sind für mich zudem Beleg dafür, dass hier etwas nicht stimmt. Was sollen die Harburgerinnen und Harburger glauben? Oberste Priorität in einer Pandemie muss doch der Gesundheitsschutz der Bevölkerung haben, hier haben persönliche Unstimmigkeiten vor den notwendigen Pandemie-Maßnahmen und notwendigen Entscheidungen im Sinne des Infektionsschutzes der Harburgerinnen und Harburger zurückzustehen. Gefragt sind Entscheidungen und vernünftige, machbare Lösungen, wie Sie Herr Dr. Wegner meines Erachtens gefällt hat.
Als Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und mit dem Thema Gesundheit politisch wie beruflich bestens vertraut, fühle ich mich verpflichtet, der Sache im Sinne der Sache so gut es geht auf den Grund zu gehen. Hierzu nutze ich mein Harburger Netzwerk, aber auch den direkten Weg mit der Gesundheitsbehörde. Der Draht zwischen Opposition und Gesundheitsbehörde ist in der Corona-Krise besonders eng und konstruktiv, wir tauschen uns auf kurzem direktem Weg parteiübergreifend aus, um schnellstmöglich Lösungen zu Hinweisen und Problemstellungen zu suchen und umzusetzen.
Der Chef des Gesundheitsamtes Harburg Dr. Robert Wegner ist mir als stets kompetenter Ansprechpartner bekannt und das geht nicht nur mir so. Wieso sollte ein in der aktuellen Krise von vielen hochgeschätzter Kollege von seinen Aufgaben entbunden werden? Im März – der bisherigen Hochzeit der Corona-Pandemie in Hamburg - habe er den Wochenenddienst für ganz Hamburg organisiert - Gesundheitsbehörde, DRK, Feuerwehr und Polizei sind voll des Lobes, ob seines vorausschauenden und konsequenten Durchgreifens im Sinne des Infektionsschutzes. Urlaub oder Suspendierung? Die Erklärungsversuche der Bezirksamtsleiterin sind schwach und leuchten nicht ein.
Aber nicht genug der Informationen, die mehr Fragen als Antworten aufwerfen. Die nächste Presseinformation aus dem Bezirksamt beschäftigt sich in diversen Absätzen mit der personellen Aufstockung des Gesundheitsamtes, dann im vorletzten Absatz der Knaller, Dr. Robert Wegner (bis 2. April Leiter des Gesundheitsamtes Harburg) wird versetzt und erhält eine Aufgabe in der Polizei Hamburg. Diese Versetzung deutet darauf hin, dass kein Einvernehmen für eine Freistellung vorlag. Welche Differenzen zwischen der Bezirksamtsleitung und Dr. Wegner lagen und liegen also vor? Welche verantwortungsvollen Aufgaben gibt es bei der Polizei Hamburg für einen Mediziner, der Krisenzeiten hervorragend meistern kann? Wäre nicht Dr. Robert Wegner der richtige Mann in der jetzigen Situation für Harburg?
Das erfrage ich nun in einer offiziellen Schriftlichen Kleinen Anfrage vom Hamburger Senat. Das Gesundheitsamt Harburg unterliegt der fachlichen Aufsicht der Gesundheitsbehörde und ist ein wichtiger Akteur vor Ort für das Pandemiegeschehen. Das Bezirksamt Harburg ist fachlich der Finanzbehörde zugeordnet, das Entscheidungen der Bezirke – in diesem Fall personeller Art - zu genehmigen hat.
Gerade auch vor dem Hintergrund der Vorkommnisse im AK Harburg, die ebenfalls in die Zeit nach der Freistellung von Dr. Wegner fallen, und den personellen Vakanzen im Gesundheitsamt, benötigen wir als Harburgerinnen und Harburger Klarheit, dass das Harburger Gesundheitsamt in der Lage ist, das Infektionsgeschehen im Griff zu haben und - im Falle eines größeren Ausbruchs - mit guter fachlicher Expertise, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Unter Dr. Robert Wegner war dieses der Fall – Harburg verzeichnete bis Anfang April die geringsten Zahlen im Vergleich zu den anderen Bezirken.
