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Neugraben: Demo gegen rechtsextreme Strukturen in der Polizei Hamburg

Sinnbild für die Datenabfrage von persönlichen Daten kritischer Aktiver durch Polizisten: Eine Polizistin sitzt an einem PC. | Foto: JOTO

Neugraben. Vor der Neugrabener Polizeiwache kam es am Freitagnachmittag zu einer Protestkundgebung gegen rechtsextreme Strukturen in der Polizei. Anlass war eine Datenabfrage durch Hamburger Polizisten im Juni, bei der persönliche Daten der taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah abgefragt wurden.

Yaghoobifarah hatte kurz nach der Abfrage ein Drohschreiben erhalten, das mit „NSU 2.0“ unterschrieben war. Seit 2018 haben Nazis solche Drohschreiben an Anwälte, Politiker, Journalisten, Künstler und andere geschickt. Mehrfach war es vorher zu Abfragen persönlicher Daten von Betroffenen innerhalb der Polizei gekommen.

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In ihren Reden forderten die rund 50 Teilnehmer ein Antidiskriminierungsgesetz wie in Berlin sowie eine Entmilitarisierung und Verkleinerung der Polizei. Die Demonstranten riefen auch Parolen wie "Nazis morden, der Staat macht mit - der NSU war nicht zu dritt." Außerdem saß eine junge Frau in Polizei-Kostüm an einem Schreibtisch vor der Kundgebung. Die Versammlung verlief friedlich.

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