Harburg. Sami Musa ist SPD-Mitglied aus Harburg und ist seit dieser Legislatur für die SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft. Bei der Bürgerschaftswahl im vergangenen Jahr erhielt der Sozialdemokrat mit kosovarischen Wurzeln viele Direktstimmen und kam so in der Landesliste weiter nach oben und dadurch ins Parlament. Grund genug, ihn nach rund einem Jahr zu seinen Erfahrungen zu befragen:
Frage: Herr Musa, Sie sind der einzige Bürgerschaftsabgeordnete mit albanischen Wurzeln und haben viel Unterstützung Unterstützung aus der albanischen Community bekommen.
Antwort: Ich wurde in Hamburg geboren, aber mein Vater Xhelil Musa kam 1970 als kosovarischer Gastarbeiter aus Pozheran im Kosovo nach Hamburg-Harburg. Er träumte von einem besseren Leben für sich und seine Familie, das er hier auch gefunden hat. Das hat mich sehr geprägt.
Ich stand bei der Bürgerschaftswahl auf Platz 54 – eigentlich fast aussichtlos. Aber ich habe viele Personenstimmen erhalten, weshalb ich nach vorne rückte. Dabei hat mich die albanische Community sehr unterstützt. Es gibt immerhin rund 9.000 Wählerinnen und albanischstämmige Wähler in Hamburg. Und von denen hatten die meisten zuvor noch an keiner deutschen Wahl teilgenommen, da sie sich von keinem Kandidierenden repräsentiert gefühlt hatten. Das hat sich nun geändert.
Ich bin all den vielen Freunden und Weggefährten, die während des Wahlkampfes aktiv waren, und vor allem der albanischen Community in Hamburg sehr dankbar. Das mit meiner Wahl ausgesprochene Vertrauen ehrt mich sehr und ist mit einer hohen Verantwortung verbunden.
Aus der Retrospektive betrachtet, habe ich bemerkt, dass die Menschen Menschen brauchen und wollen, die präsent sind und für ihre Sorgen und Nöten zugänglich sind. Das war und ist mein Motto: Für Bürger zugänglich zu sein, die mit mir über ihre Angelegenheiten sprechen wollen!
Wie sind Sie denn zur Politik gekommen?
Mein politisches Engagement begann vor 11 Jahren bei den Jusos in der SPD Harburg. Von 2014 bis 2019 war ich Mitglied der Bezirksversammlung Harburg. Ich konnte dort in der Bezirksversammlung wertvolle politische Erfahrungen sammeln. Während meiner Zeit als Bezirksabgeordneter habe ich gesehen, wie Politik eigentlich funktioniert. Ich glaube, wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie dann in den Händen hält.
Sie sind Mitglied des Eingabenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft. Was verbinden Sie mit diesem Ausschuss?
Der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ist der einzige Ausschuss der Bürgerschaft, der ständig direkt in Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern steht. Er ist daher in meinen Augen ein besonders wichtiger Ausschuss, in dem die an die Bürgerschaft gerichteten Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern verantwortungsvoll bearbeitet werden sollen.
Der Ausschuss befasst sich beispielsweise mit Migrationsangelegenheiten, Bauangelegenheiten und vielem mehr. Daher halte ich es für wichtig, in dem Ausschuss zu sitzen. Durch die Eingaben erfahren wir Abgeordneten auf direktem Weg, welche gesetzlichen Regelungen sich im Einzelfall nicht bewähren und was die Menschen in Hamburg auf dem Herzen haben.
Sie sind auch im Europaausschuss. Welche Aufgabe hat dieser Ausschuss?
Der Europaausschuss befasst sich mit Europa, Städtepartnerschaften sowie mit internationalen Angelegenheiten. Städtepartnerschaften zwischen Hamburg und anderen Städten gibt es inzwischen rund um den Erdball auf mehreren Kontinenten. So hat Hamburg als „Tor zur Welt“ neun Partnerstädte, mit denen es besondere Beziehungen pflegt: Chicago, Dar es Salaam, Dresden, Léon, Marseille, Osaka, Prag, Shanghai und St. Petersburg.
Als Abgeordneten engagiere ich mich besonders für die Stärkung der Beziehungen zur Stadt Dresden. Hamburg hat mit ähnlichen Herausforderungen zu kämpfen wie Dresden, deswegen ist es sinnvoll, sich auszutauschen und auch voneinander zu lernen. Am 14. Dezember 1987, wurde die Vereinbarung über die Städtepartnerschaft zwischen Dresden in der damaligen DDR und Hamburg unterzeichnet. Sie setzte ein Zeichen für deutsch-deutsches Zusammenwachsen. Ich hoffe, dass wir 2022 das 35-jährige Jubiläum im Rathaus feiern können.
Ein weiterer Aspekt, der mir wichtig ist, sind die Länder des westlichen Balkans. Dort brauchen jungen Menschen eine ökonomische Perspektive. Im Europaausschuss will ich mich für eine europäische Perspektive für alle Westbalkanstaaten engagieren. Als Bürgerschaftsabgeordneter mit albanischen Wurzeln werde ich diese Bemühungen von ganzem Herzen unterstützen. Friedliche und demokratische Gesellschaften in den Westbalkanstaaten liegen im Interesse der EU. Ich denke immer daran, was der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier 2015 gesagt hat: „Ohne den Westbalkan wäre die EU unvollständig.“
Sie sind ebenfalls im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss – was ist Ihr Anliegen dort?
Auch wenn meist nur vom Familienausschuss gesprochen wird, beschäftigt sich der Ausschuss doch mit vielen unterschiedlichen gesellschaftspolitisch relevanten Themen. Der Ausschuss ist zuständig für Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesene Anträge und aktuelle Themen aus den Themenkreisen "Familie", "Kinder", und "Jugend.
Besonders liegt mir als Vater natürlich das Thema Kinder und Jugend am Herzen. Sie sind darauf angewiesen, dass ihre Eltern, sowie unter anderen auch Politiker, sich um ihre Rechte und Interessen kümmern.
Die Corona-Pandemie hat tiefgreifende Auswirkungen auf den Betrieb in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege. Erzieher, Kinder und Eltern erfahren allzu oft sehr kurzfristig, wie es an den Kita und Schulen weitergeht – oder wie eben nicht. Die Situation ist für sie schwierig geworden. Im Ausschuss beraten wir über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen sowie über mögliche Lösungen.
Wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
