Handy Welt
Rieckhof Eventplaner
Waschtitan - das Auto-Wasch-Paradies
Handelshof
Trauerhaus Kirste Bestatungen

Bezirksversammlung: SPD möchte keine Videoaufnahmen beim Thema Schließung katholischer Schulen

Keine Videoberichterstattung aus dem Harburg Rathaus.  Foto: Niels Kreller

Harburg. In allen anderen Bezirksversammlungssitzungen in Hamburg sind sie möglich: Film- und Tonaufnahmen. Sie müssen vorher beim Präsidium angemeldet werden und bedürfen der Genehmigung. Eine sinnvolle Regelung, damit nicht jeder x-beliebige seine Kamera aufbaut, sondern damit Journalisten ihrem – durch das Grundgesetz garantierten – Recht zur Berichterstattung nachkommen können.

Nur in Harburg ist das nicht möglich. Dort ist in der Geschäftsordnung geregelt, dass ausschließlich zum Zwecke der Unterstützung der Niederschrift „technische Aufzeichnungen“ gefertigt werden können. „Andere Ton- und Bildaufzeichnungen sind unzulässig“, heißt es in §15 Absatz 2 weiter.

besser-im-blick hatte trotzdem beim Präsidium der Bezirksversammlung beantragt, auf der nächsten Sitzung beim Tagesordnungspunkt zur Schließung der katholischen Schulen Videoaufnahmen für einen Beitrag machen zu können. Grund: Das hohe öffentliche Interesse bei diesem Thema. Dieses Anliegen wurde auf der Ältestenratssitzung am Freitag leider abgelehnt. Maßgeblich, so wurde berichtet, auf Betreiben der SPD. Deren Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath erklärte gegenüber besser-im-blick lapidar: "Es gab in der Fraktion einen Mehrheitsbeschluss gegen Videoaufnahmen.“

Möglich wären Aufnahmen trotz des Passus in der Geschätfsordnung - da sind sich viele Abgeordnete einig. Die Bezirksversammlung könne dies beschließen. Der eigentlich Grund der SPD sind aber anscheinend keine rechtlichen Bedenken: Einige Insider berichten, die SPD habe die Befürchtung, einige ihrer Abgeordneten würden dann „nicht mehr so frei sprechen“.

In anderen Fraktionen sieht man das Ganze eher locker. Sowohl CDU als auch die Linke erklärten, dass sie keine Probleme mit Videoaufnahmen hätten Schließlich habe man ja auch einem Live Stream, aus der Bezirksversammlung zugestimmt. Den gibt es im Übrigen auch nicht. Zu hoch ist der Kostenaufwand bei – nach den Erfahrungen aus anderen Bezirken – nur wenigen Zuschauern.

e-max.it: your social media marketing partner

Neuste Artikel

Mikel OneTwo feat Clint Ivie im The Old Dubliner

Die Rockabilly & Rock'n'Roll-Band Mikel OneTwo bekommt am Freitagabend im The Old Dubliner unterstützung durch den amerikanischen Musiker Clint Ivie. | Foto;: Niels Kreller

Harburg. Heute Abend, am Freitag den 18. januar 2019, wird im The Old Dubliner, Harburgs Pub in der Lämmertwiete, ordent...

Weiterlesen

Hohe Auszeichnungen bei der Feuerwehr Stelle – Ehrung für vier ve…

Über die hohen Ehrungen bei der Steller Feuerwehr freuen sich Gemeindebrandmeister Stephan Martens (von links), stellvertretender Abschnittsleiter Michael Bulst, Ortsbrandmeister Christian Suhrbier, Dietrich Rehwinkel, Helmut Härlen, Heinrich Effinger, Martiin Reimers und Bürgermeister Robert Isernhagen. | Foto: ein

Stelle. Die Ehrung von vier verdienten Feuerwehrleuten für langjährige Mitgliedschaft stand im Mittelpunkt der Jahreshau...

Weiterlesen

Normales Jahr für die Feuerwehrleute von Ehestorf/Alvesen – 30 Ei…

Bei der Feuerwehr Ehestorf/Alvesen freuen sich Ortsbrandmeister Carsten Heitmann (von links), Anna-Lena Bröder, Felix Koch, Mirko Maaß, Rainer von Aspern, Gemeindebrandmeister Stephan Wilhelmi und der stellvertretende Kreisbrandmeister Torsten Lorenzen über die Ehrungen und Beförderungen. | Foto: ein

Ehestorf. Als ein normales Jahr bezeichnete Ehestorfs Ortsbrandmeister Carsten Heitmann die zurückliegenden zwölf Monate...

Weiterlesen

Handball-Frauen des Buxtehuder SV wollen Aufwärtstrend gegen Vip…

Der BSV will an die guten Leistungen der vergangenen Wochen anschließen. | Foto: Dieter Lange

Buxtehude. Am kommenden Samstag, 19. Januar, Spielbeginn 16 Uhr, empfangen die Handball-Frauen des Buxtehuder SV die HSG...

Weiterlesen

Inserate

Garten und Dekoration I Sabine & Thorsten Deutschkämer

Schönes für Drinnen und Draussen - Punkt für Punkt - individuell nach Ihrem Geschmack.

Inserat. Schönes für Drinnen und Draußen - Punkt für Punkt - individuell nach Ihrem Geschmack. Gar...

Gewinne ein Kuschelweekend für Verliebte vom Reisecentrum Mielck

Zum 30-jährigen Jubiläum gibt es ein Kuschelweekend für Verliebte im Trihotel Rostock vom Reise-Centrum Mielck zu gewinnen. | Foto: Friederike Hegner

Inserat. Unter dem Motto: Klasse statt Masse bietet das Reise-Centrum Mielck in Maschen im März 2019 eine begleitete Kul...

Burger Mania: Jeden Dienstag Burger satt im Steakhammer

Alle Burger enthalten 100% reines Rinderhack! | besser im blick - Deine Online-Zeitung mit Fotos, Pics, Events, Termine, Party, Pics, Artikeln, Berichten, Tipps, Gutscheinen für Harburg (Hamburg) Stadt und Land

Inserat. Burger Mania heißt es ab jetzt jeden Dienstag im Steakhammer. Für nur 9,99 Euro pro Person kann man ...

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies für Analysen, personalisierten Inhalte und Werbung zu. Detailierte Informationen darüber finden Sie in unserer Datenschutzerklärung:
Datenschutzerklärung