Handy Welt
Rieckhof Eventplaner
Handelshof
Trauerhaus Kirste Bestatungen
Waschtitan - das Auto-Wasch-Paradies

Projekte gegen Rechtsextremismus in Harburg: Ideologiestreit statt Sachstandsbericht?

Erst im Februar waren zuletzt antisemitische Parolen in Harburg aufgetaucht - wie hier am Harburg Center. | Foto: Harburger Bündnis Einig gegen Rechts

Harburg. Seit Anfang 2015 wird das Projekt „Lokale Partnerschaften Harburg & Süderelbe“ durch das Bundesprogramm „Demokratie Leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gefördert. Dieses Bundesprogramm „unterstützt langfristig Strukturen der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit sowie für Demokratie und Vielfalt bei einer Auswahl nichtstaatlicher Organisationen, die in diesem Bereich schon aktiv sind und Erfahrung sowie Expertise bieten.“

Über die Arbeit der Lokalen Partnerschaft im Bezirk wurde, so findet die Fraktion der Linken in der Bezirksversammlung, in der Vergangenheit selten bis gar nicht berichtet. „Dabei gäbe es vielfachen Anlass: Rassistische Parolen am damaligen Zaun der Geflüchtetenunterkunft am Schwarzenberg, Hakenkreuzschmierereien am Außenmühlenpark, eine Sprengstoffexplosion auf die S-Bahn-Haltestelle durch einen in Harburg lebenden Rechtsextremisten und verurteilten Totschläger. Und erst im Februar antisemitische Parolen am Harburg Center“, so die Fraktion in einem Antrag an die Bezirksversammlung. Die Liste „rassistischer, menschenverachtender und offen faschistischer Äußerungen und Straftaten“ sei auch in Harburg lang. Deshalb sollen Bezirksverwaltung und die Johann Daniel Lawaetz-Stiftung für die Lokalen Partnerschaften im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration über die geförderten Projekte und entstandenen Netzwerke berichten.

Da hat die Linke die Rechnung aber ohne den Wirt, bzw. die CDU gemacht. Die möchte mit einem Zusatzantrag erreichen, dass im selben Tagesordnungspunkt der betreffenden Ausschusssitzung vom Verfassungsschutz über „jegliche Form von Extremismus“ berichtet werden soll, so CDU-Fraktionsvize Uwe Schneider gegenüber besser-im-blick. „Ich bin gegen jede Form von Extremismus. Das ist immer ein Zeichen von Intoleranz gegen Menschen. Es ist mir egal, wo er herkommt – ihm muss entschieden entgegen getreten werden.“ Aus „Effizienzgründen“ habe man dies so gemacht.

André Lenthe, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, zeigt sich über dieses Anliegen verärgert: „Das wird diesem Projekt überhaupt nicht gerecht. Das ist ein Harburger Projekt in dem viel Geld steckt. Da geht es um lokales netzwerken. Und wir möchten schlicht wissen, was in diesem Bereich von diesem Projekt in Harburg und Süderelbe bisher gemacht wurde.“ Es solle nun einmal nicht allgemein über die rechtsextreme Szene und ihre Strukturen in Harburg aussähen geredet werden, sondern konkret über dieses Projekt. „Das ist ein vollkommen anderer Antrag - ein durchaus interessanter Antrag. Aber zu einem eigenen Tagesordnungspunkt. Mit unserem Antrag hat der nichts zu tun“, so André Lenthe.

Gerne möchte die CDU ihren Zusatzantrag im Namen der Großen Koalition zusammen mit der SPD einbringen. Die hat darüber zur Stunde noch nicht entschieden.

e-max.it: your social media marketing partner

Neuste Artikel

Mikel OneTwo feat Clint Ivie im The Old Dubliner

Die Rockabilly & Rock'n'Roll-Band Mikel OneTwo bekommt am Freitagabend im The Old Dubliner unterstützung durch den amerikanischen Musiker Clint Ivie. | Foto;: Niels Kreller

Harburg. Heute Abend, am Freitag den 18. januar 2019, wird im The Old Dubliner, Harburgs Pub in der Lämmertwiete, ordent...

Weiterlesen

Hohe Auszeichnungen bei der Feuerwehr Stelle – Ehrung für vier ve…

Über die hohen Ehrungen bei der Steller Feuerwehr freuen sich Gemeindebrandmeister Stephan Martens (von links), stellvertretender Abschnittsleiter Michael Bulst, Ortsbrandmeister Christian Suhrbier, Dietrich Rehwinkel, Helmut Härlen, Heinrich Effinger, Martiin Reimers und Bürgermeister Robert Isernhagen. | Foto: ein

Stelle. Die Ehrung von vier verdienten Feuerwehrleuten für langjährige Mitgliedschaft stand im Mittelpunkt der Jahreshau...

Weiterlesen

Normales Jahr für die Feuerwehrleute von Ehestorf/Alvesen – 30 Ei…

Bei der Feuerwehr Ehestorf/Alvesen freuen sich Ortsbrandmeister Carsten Heitmann (von links), Anna-Lena Bröder, Felix Koch, Mirko Maaß, Rainer von Aspern, Gemeindebrandmeister Stephan Wilhelmi und der stellvertretende Kreisbrandmeister Torsten Lorenzen über die Ehrungen und Beförderungen. | Foto: ein

Ehestorf. Als ein normales Jahr bezeichnete Ehestorfs Ortsbrandmeister Carsten Heitmann die zurückliegenden zwölf Monate...

Weiterlesen

Handball-Frauen des Buxtehuder SV wollen Aufwärtstrend gegen Vip…

Der BSV will an die guten Leistungen der vergangenen Wochen anschließen. | Foto: Dieter Lange

Buxtehude. Am kommenden Samstag, 19. Januar, Spielbeginn 16 Uhr, empfangen die Handball-Frauen des Buxtehuder SV die HSG...

Weiterlesen

Inserate

Waschtitan – das Auto-Wasch-Paradies

Über die reine Autowäsche hinaus bietet der Wachtitan auch die Möglichkeit der Fahrzeugaufbereitung und –pflege an. | besser im blick - Deine Online-Zeitung mit Fotos, Pics, Events, Termine, Party, Pics, Artikeln, Berichten, Tipps, Gutscheinen für Harburg (Hamburg) Stadt und Land

Inserat. Den Ruf als „Waschtitan" hat Veit Gehrmann hat nicht ohne Grund: Über 3,5 Millionen Autos hat e...

Burger Mania: Jeden Dienstag Burger satt im Steakhammer

Alle Burger enthalten 100% reines Rinderhack! | besser im blick - Deine Online-Zeitung mit Fotos, Pics, Events, Termine, Party, Pics, Artikeln, Berichten, Tipps, Gutscheinen für Harburg (Hamburg) Stadt und Land

Inserat. Burger Mania heißt es ab jetzt jeden Dienstag im Steakhammer. Für nur 9,99 Euro pro Person kann man ...

McDonald’s in Neugraben ist jetzt „Restaurant der Zukunft“

Wolfgang Splitthoff (links) und sein Team freuen sich darauf, im „Restaurant der Zukunft“ bei McDonald’s in Neugraben ihre Gäste zu begrüßen

Inserat. Hell und freundlich ist gleich der erste Eindruck, den der Gast bekommt, wenn er die neu gestaltetet Räume des ...

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies für Analysen, personalisierten Inhalte und Werbung zu. Detailierte Informationen darüber finden Sie in unserer Datenschutzerklärung:
Datenschutzerklärung