Neue Schwimmhalle in Harburg: Bürgerbegehren „Yes We Swim“ gibt weitere Unterschriften ab

Harburg. Wird es reichen? 2.989 Unterschriften auf 611 Listen hat das Bürgerbegehren „Yes We Swim“ (besser-im-blick berichtete über das Bürgerbegehren: Bürgerbegehren „Yes We Swim“ für eine weitere Schwimmhalle in Harburg gestartet) am Dienstag im Harburger Rathaus an den kommissarischen Bezirksamtsleiter und Rechtsdezernent Dierk Trispel sowie seinen Stellvertreter Klaus-Peter Schimkus abgegeben. Insgesamt sind es nun 4.604 Unterschriften. Davon müssen 3.486 gültig sein – 1/3 der Wahlberechtigten im Bezirk Harburg.

Und das kann knapp werden. „Wenn wir die Unterschriften abziehen, die jetzt schon als ungültig gewertet werden, dann haben wir einen Puffer von rund 750 Unterschriften“, berichtet Mit-Initiatorin Juliane Eisele. Die Initiative kann sich aber auf die Sorgfältigkeit des Bezirksamtes verlassen. Jede Unterschrift werde genau überprüft, versprach Schimkus. Einen Monat Zeit hat das Bezirksamt nun dafür. Danach muss die Bezirksversammlung innerhalb von zwei Monaten erklären, ob sie sich dem Begehren anschließt oder nicht. Zusammen mit den Initiatoren kann sie sich im Bedarfsfall auch auf eine andere Formulierung einigen. „Ich kann mir vorstellen, dass es auch in der Kommunalpolitik ein unterstützenswertes Begehren ist“, so Schimkus. Geschieht dies nicht, dann werden die Harburger Wahlberechtigten in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob sie der Forderung nach einer neuen Schwimmhalle richtig finden.

 So oder so: „Das Bürgerbegehren hat nur einen empfehlenden Charakter“, so Schimkus. Denn in einem auf den Bezirk begrenzten Bürgerbegehren kann nur über etwas entscheiden werden, über das auch die Bezirksversammlung befinden darf. Somit kann es „nur“ die Forderung nach einer Schwimmhalle geben, aber nicht den endgültigen Entscheid dazu.

Egal wie das Bürgerbegehren ausgeht: „Es wird weitergehen bis es steht“, so Eisele. Denn: „Es geht um Menschenleben, dass wir kleine Kinder vorm Ertrinken bewahren. Aber auch um Ältere, die dadurch aktiv bleiben und am Leben teilnehmen. Das wäre für Harburg ein großer Gewinn.“ Unterstützung bekommt sie dabei von der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Birgit Stöver aus Harburg. „Werden das als Politiker unterstützen“, versprach Stöver. Die vielen Unterschriften seien „ein starker empfehlender Charakter“, so Stöver zuversichtlich.

Noch bis einschließlich Dienstag, 3. April 2018, kann man im Harburger Kundenzentrum und im Ortsamt Süderelbe bis Schließung unterschreiben.