Grüne wollen Rutschpartien in Harburg beenden
Harburg. Mehr Sicherheit auf Hamburgs Gehwegen im Winter: Die Grünen in Harburg wollen Hauseigentümer konsequenter in die Pflicht nehmen, ihrer Räumpflicht nachzukommen. Ein entsprechender Antrag wurde nun im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Harburg beschlossen.
Verschneite und vereiste Gehwege stellen insbesondere im Winter eine erhebliche Gefahr dar. Vor allem ältere Menschen, Kinder sowie Personen mit Kinderwagen oder Rollatoren sind auf sichere und geräumte Wege angewiesen. In Hamburg sind Hauseigentümer verpflichtet, die Gehwege vor ihren Grundstücken von Schnee und Eis zu befreien. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, begeht eine Ordnungswidrigkeit.
Sarah Pscherer, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, betont die Bedeutung sicherer Gehwege: „Es kann nicht sein, dass Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Kinderwagen und Rollatoren mit ihrer Gesundheit bezahlen, nur weil Hauseigentümer*innen nicht schneeräumen."
Wie groß das Problem ist, zeigen die Zahlen des vergangenen Winters: Hamburgweit kam es zu fast 4.400 Ansprachen und Verwarnungen wegen nicht geräumter Gehwege. Lediglich 39 Fälle führten jedoch zu einem Bußgeldbescheid. Bereits im Januar hatte die Hamburger Finanzbehörde angekündigt, dass die Wegeaufsicht künftig Verwarngelder von bis zu 50 Euro unmittelbar verhängen kann.
Hier soll der Antrag ansetzen. Insbesondere bei wiederholten Verstößen und besonders schwerwiegenden Fällen soll konsequenter gehandelt werden. Auch das Bezirksamt Harburg soll stärker in die Verantwortung genommen werden. Darüber hinaus sollen Grundstückseigentümer bereits frühzeitig im Jahr über ihre winterlichen Räum- und Streupflichten informiert werden. Diese Maßnahme soll in Harburg nun zeitnah umgesetzt werden.
