Ausgangsbeschränkung: Wie nahmen die Hamburger die neue Regelung an?

Hamburg/Harburg. Das erste Wochenende mit Ausgangsbeschränkung ist vorbei. Und es war gleich ein langes, das Osterwochenende. Wie lief dieser erste „Härtetest“ für die neue Regelung? Haben sich die Hamburgerinnen und Hamburger an die Beschränkung gehalten, zwischen 21 und 5 Uhr zu Hause zu bleiben?

Das war Thema der Landespressekonferenz am heutigen Dienstagmittag im Hamburger Rathaus. Innensenator Andy Grote und Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer zogen eine weitgehend positive Bilanz.

„Hinter uns liegt das ruhigste Osterwochenende, das Hamburg seit vielen Jahren erlebt hat“, so Grote. Die Bürger seien mit den neuen Regeln bewusst umgegangen und man habe eine hohe Akzeptanz der neuen Regeln als auch mit dem Vorgehen der Polizei festgestellt. Man habe sich, so Grote, auf eine höhere Anzahl an Verstößen eingestellt. Aber letztlich waren es nur 200 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung – von 970 Coronaverstößen insgesamt. Von den 200 habe man es in 100 Fällen bei mündlichen Verwarnungen belassen, da auch viele hätten glaubhaft machen können, noch nichts von der Regelung gehört zu haben. Zwischen 20 und 21 Uhr habe man ein erhöhtes Verkehrsaufkommen festgestellt. Das sei wohl dem geschuldet, dass viele vor 21 Uhr nach Hause kommen wollten.

„Man muss den Hamburgerinnen und Hamburgern ein wirklich großes Kompliment machen“, so Grote. „Unser Eindruck ist, dass es ein großes Bewusstsein gibt vom Ernst der Lage, Respekt vor der Regelung, wie sie jetzt getroffen wurde, und auch eine hohe Einsicht in die Notwendigkeit.“ Letzteres, die Notwendigkeit, wurde auch heute vom Verwaltungsgerichts Hamburg so gesehen. Es entschied gegen einen ersten Eilantrag, der sich gegen die Ausgangsbeschränkung richtete. Das Gericht habe festgestellt, dass diese Regelung zum jetzigen Zeitpunkt geeignet und verhältnismäßig sei.

Das Wetter habe wohl auch eine Rolle gespielt, stellte Polizeipräsident Meyer fest. Man habe auch keine Verlagerung ins private aufgrund ausgefallener Osterfeuer feststellen können. Die „Autoposer-Szene“ sei nur am Gründonnerstag am Jungfernstieg gesehen worden. „Das Konzept der Polizei, mit flexiblen Kräften zu fahren andererseits an den Revieren vor Ort Kräfte einzusetzen, bewährt sich immer mehr.“

In Harburg leere Straßen

Auch in Harburg spiegelte sich dieses Bild durchaus wider. Allerorts leere Straßen, kaum Autos unterwegs, die Busse waren leer. Ein paar Kioske und Imbisse brauchten am Karfreitag noch ein Viertelstündchen, bis auch sie ihre Rollläden runterfuhren. Die Polizei war, zumindest am Karfreitag, auch nicht mit sichtlich mehr Präsenz unterwegs als sonst. Im gesamten Stadtgebiet sind wohl nicht mehr als ein- bis eineinhalb Hundertschaften an zusätzlichen Polizeikräften eingesetzt gewesen. Das war wohl auch dem geschuldet, dass die Polizei, so Grote, bei einer ausgangsperre ab 21 ab dem Zeitpunkt auch nicht mehr viel anderes zu tun hätte als diese zu überprüfen. „Es ist dann einfach sehr ruhig in der Stadt.“