Trauerhaus Kirste Bestatungen
Handelshof
Handy Welt
Waschtitan - das Auto-Wasch-Paradies
Rieckhof Eventplaner
Grauer Esel - Bar, Café, Weinstube

Wahlen

Wahlen

  • Harburg. Rund 70 Schülerinnen und Schüler protestierten heute vor der Berufsschule Göhlbachtal gegen die AfD. Anlass war eine Veranstaltung zur Europawahl in der Mensa der Schule, zu der Vertreter der im Europaparlament sitzenden Parteien eingeladen waren – darunter auch die AfD.

    „AFD an unserer Schule? Nein Danke!“ hieß es auf einem Flugblatt, dass die Schülerinnen und Schüler vor der Schule verteilten. Weiterhin wandten sie sich gegen eine rassistische Argumentationsweise der AfD bezüglich der Einwanderer, die Forderung der Partei den Mindestlohn abzuschaffen und gegen das von der AfD geschaffene Internetportal zur Denunziation „AfD-kritischer Lehrer*innen“. Am Beispiel der Ida-Ehre-Schule zeige sich, wie die AfD versuche, Schülerinnen und Schüler, die sich gegen Rassismus engagierten, mundtot zu machen. Damit sorge die AfD auch, dass die Ida-Ehe-Schule „ins Visier einer mutmaßlich rechtsradikalen Bombendrohung“ geraten sei. Auch auf Transparenten erklärten die Schülerinnen und Schüler ihre Solidarität mit der Ida-Ehre-Schule und forderten „Keine Bühne für die AfD“.

  • Neugraben/Hamburg. Sie sind (überwiegend) Senioren und Omas, sind rüstig und haben eine Botschaft: Die „Omas gegen Rechts“ aus dem Bezirk Harburg. Und ihre Botschaft ist: Ein deutliches Zeichen zu setzen mit einem sichtbaren Bollwerk gegen Rechts, gegen Faschisten, gegen die AfD. Deshalb haben die „Omas gegen Rechts“ aus dem Bezirk zusammen mit der Gruppe von nördlich der Elbe am Samstag, 15. Februar 2020, zu einer Menschenkette rund um das Hamburger Rathaus aufgerufen. "Keine Macht den Rechten – keine AfD in unser Rathaus!" so ihr Motto. Um 14 Uhr geht es auf dem Hamburger Rathausmarkt los. Nach einer Ansprache und dem Kinderchor Toto Lightman geht es um 14:20 Uhr an das Bilden der Menschenkette.

    Den Anstoß zu der Aktion am Samstag kam von einer Oma die sagte: „Mensch, mich regt das hier alles auf, man muss mal was Besonderes machen", berichtet Maja Meiser von den „Omas gegen Rechts“-Gruppe aus dem Bezirk Harburg, die es seit dem Sommer vergangenen Jahres gibt. Zusammen mit der Gruppe der Omas von nördlich der Elbe organisieren sie die Menschenkette. „Es ist das erste Mal, dass wir so etwas machen.“ Deshalb freuen sie sich auch über die Hilfe ihrer vielen Bündnispartner.

    Die Idee der „Omas gegen Rechts“ kommt aus Wien. Dort gründete sich 2017 die erste Gruppe. 2018 begannen sich auch in Deutschland örtliche Initiativen zu bilden. Neben den „Omas gegen rechts“ im Bezirk Harburg gibt es auch eine Gruppe in Buchholz und in Stade. „Das zieht immer weitere Kreise“, freut sich Maja Meiser.

    Die Initiative trifft sich jeden zweiten Donnerstag im Monat um 18 Uhr im Gemeindehaus der St. Michaeliskirche in Neugraben. „Dorthin kommen immer so 20-25 Omas – und auch ein paar Opas“, berichtet Meiser. Manche brächten auch ihre Enkel mit. „Wir besprechen Aktionen. Einmal im Monat machen wir einen Infostand auf dem Neugrabener Markt. Aber wir berichten auch von Demos oder unseren Erlebnissen.“ Jede Oma und jeder Opa kann sich so einbringen, wie sie und er möchten. In Schulen gehen, eine Lesegruppe machen oder eine Actiongruppe – die Möglichkeiten sind vielfältig und die Initiative ist überparteilich.

    „Die Kompetenzen, die hier zusammenkommen, sind erstaunlich“, so Meiser. Von der Hausfrau bis zum Manager seien alle vertreten. „Das macht den Charme der Gruppe aus. Da kommt so viel Wissen und Lebenserfahrung zusammen, das gibt uns eine Menge Kraft.“

    Alle Infos auf www.menschenkette-hamburg.de

     

  • Landkreis Harburg. So groß war die Sogwirkung des grünen Wahlerfolgs bei der Europawahl dann doch nicht, als dass die grüne Kandidatin für die Bürgermeisterin in der Kreisstadt Winsen Amtsinhaber André Wiese (CDU) aus dem Rathaus verdrängen konnte. Mit 54,7 Prozent der Stimmen konnte sich der Christdemokrat gegen Susanne Menge durchsetzen, die 45,3 Prozent der Stimmen errang. Immerhin ein richtiger Achtungserfolg für die Oldenburgerin, denn so knapp hatte es sich die CDU in Winsen bestimmt nicht vorgestellt. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,1 Prozent.

    Wiedergewählt wurden auch die Bürgermeister in den Samtgemeinden Salzhausen, Wolfgang Krause, und Hanstedt, Olaf Muss. Sie hatten allerdings keine Gegenkandidaten.

     

  • Neugraben-Fischbek. Am Dienstag, 11. Februar 2020, kommt Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zu einer Wahlkampfveranstaltung ins BGZ Süderelbe (Am Johannisland). Ab 20 Uhr lädt er alle Interessierten ein, mit ihm über die Zukunft Hamburgs zu sprechen. „Wir alle möchten in Hamburg gut leben können. Dafür arbeite ich als Ihr Bürgermeister. Gerne möchte ich Ihnen meine Ideen und Ziele für unsere schöne Stadt vorstellen und lade Sie dazu herzlich ein. Lassen Sie uns über die Zukunft Hamburgs sprechen“, so Tschentscher.

    Auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgerschaft aus Harburg und Süderelbe werden vor Ort sein.

  • Neugraben-Fischbek. Rund 200 Gäste konnte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) auf seiner Wahlkampfveranstaltung "Tschentscher LIVE" am Dienstagabend im BGZ Süderelbe begrüßen. Darunter rund 40 Tierschützer, die ein schnelles Ende des Tierversuchslabors LPT auch in Neugraben forderten.

    Zum Auftakt sprach Tschentscher zur Wohnsituation in der Hansestadt. „Ich stelle in den Stadtteilen fest, dass die Menschen hier gerne wohnen“, so der Bürgermeister. Allerdings müssten es sich auch alle leisten können, in der Stadt zu wohnen. Vor der SPD, so Tschentscher, seien lange keine städtischen Wohnungen gebaut worden und die SPD habe 2011 gesagt, sie wolle 10.000 jedes Jahr erreichen. Das Ergebnis, so Tschentscher, sei, dass in Hamburg die Mieten nur um 1,3 Prozent jährlich steigen – im Gegensatz zum Bundesdurchschnitt, der bei 4 Prozent läge.

    Auch die schwierige Verkehrssituation sprach der Bürgermeister an. „Wir haben wieder angefangen, U- und S-Bahnen zu bauen“, so Tschentscher. Auch für den Bezirk Harbu2020 02 12 spd1rg sei die S-Bahn wichtig. „Aber die Deutsche Bahn musss die S-Bahn in Harburg auf Zack bringen, denn die fällt ja ständig aus“, forderte Tschentscher.

    Als drittes großes Thema wählte Tschentscher die Bildung aus. Und dort den Schwerpunkt Gebühren. „Alle sagen jetzt ‚keine Studiengebühren und Kita Gebühren sind gut‘. Aber alle haben sie außer uns regiert und zum Schluss gab es hohe Gebühren.“ Hamburg habe jetzt mit der SPD als einziges Bundesland keine Kita-Gebühren und die Studiengebühren abgeschafft.

    Die Tierschützer, die schon öfter auf Tschentscher Veranstaltungen waren, begrüßte der Bürgermeister schon wie alte Bekannte. Man arbeite daran, so Tschentscher, der sich wegen des laufenden juristischen Verfahrens nicht weiter konkret zur Schließung des LPT äußern wollte. Aber: „Der LPT ist eine schlimme Sache“, stellte er fest. Man habe vereinbart, sich mit Experten zusammenzusetzen. „Ich finde es sehr gut, dass sie sich äußern. Sie haben ein Problembewusstsein in Hamburg geweckt.“

    Wohl auch mit Blick auf die aktuelle Entwicklung in Thüringen hatte Tschentscher noch eine deutliche Botschaft an die Wähler für den 23. Februar: „Keine einzige Stimme für die AfD. Hamburg ist eine weltoffene Stadt.“

  • Kakenstorf. „Ich bin bereits seit 15 Jahren im Wahlkampf, aber bis zum Tag der Landtagswahl, werde ich noch eine Schippe drauflegen“, so Heiner Schönecke nach seiner einstimmigen Wahl zum CDU-Kandidaten für den niedersächsischen Landtag im Wahlkreis Buchholz (Buchholz, Hollenstedt, Jesteburg, Tostedt und Handeloh). Die 62 anwesenden CDU-Mitglieder haben den Elstorfer einstimmig gekürt. „Das verschlägt mir die Sprache“, freute sich Schönecke über das Ergebnis.

    Der Wahl am 14. Januar 2018 sieht Heiner Schönecke optimistisch entgegen. „Mit Dr. Bernd Althusmann an der Spitze, ist die CDU bestens für diese Wahl bestens aufgestellt“, findet der Kandidat. In seiner Rede verwies er auf die vielen großen und kleinen Projekte, die er auf Landes- und Kreisebene begleitet hat. Seine politischen Schwerpunkte werden weiterhin Haushalt und Wirtschaft sein, aber auch die anderen Politikfelder sollen bei ihm besondere Beachtung bekommen.

    Ins Gericht ging Heiner Schönecke mit der rot-grünen Landesregierung: „An keiner Stelle hat Rot-Grün Verbesserungen für den Landkreis erbracht. In den nächsten fünf Jahren wird eine der wichtigsten Herausforderungen die Verbesserung des SPNV und ÖPNV innerhalb des Landkreises aber vor allen Dingen nach Hamburg sein. Wichtig ist mir die Landwirtschaft, mit der CDU wird es keine weiteren Enteignungen durch die Hintertür geben. Außerdem muss mehr Geld für Bildung ausgegeben werden. Auf allen diesen Gebieten gab es bis vor fünf Jahren erhebliche Fortschritte, danach war Stillstand.“

    Gastredner war der Generalsekretär der niedersächsischen CDU und MDL Ulf Thiele. Seine Rede zum Thema „Niedersachsen hat die Wahl“ hielt er zum Teil auf Plattdeutsch.

  • Hittfeld. Freddy, Cata und Lasse planen die nächsten Sitzungen. Die drei Jugendlichen sind der neue Vorstand der Evangelischen Jugend im Kirchenkreis Hittfeld. „Ich engagiere mich schon seit ein paar Jahren in der Evangelischen Jugend und teame verschiedene Aktionen für Kinder oder leite Freizeiten über den Kirchenkreis. Daher freue ich mich, jetzt neben Cata und Lasse im Vorstand zu sein und die Möglichkeit zu haben, noch tiefer in die Arbeit im Kirchenkreis einzutauchen“, sagt Freddy Fendler (17). Sie wurde in diesem Jahr neu in den Vorstand gewählt. Neben Cata Cocciolone (19) und Lasse Kuk (16) setzt sie sich für die Interessen der Jugendlichen im Kirchenkreis ein.

    Die Selbstbestimmung wird in der Ev. Jugend sehr hoch gehalten. „Die Jugendlichen bestimmen ihre Belange für die Ev. Jugend, also für Menschen von sechs bis 27 Jahren, selbst. Erwachsene Hauptamtliche haben in der Regel nur beratende Funktion“, sagt Holger Kuk, Kreisjugendwart im Kirchenkreis-Jugenddienst. Zum Januar 2020 wechselt er als Diakon in die Nachbarschaft Hollenstedt/Moisburg. Bei der Wahl einer/s neuen Kreisjugendwartin/es wird der Vorstand mitentscheiden.

    Ihre weiteren Aufgaben: Die drei Vorstandsmitglieder erarbeiten Ziele für die Kinder- und Jugendarbeit im Kirchenkreis, planen Jugendleiter-Ausbildungen, leiten Sitzungen, organisieren die Vollversammlung, führen Beschlüsse herbei, vertreten die Interessen der Ev. Jugend nach außen und verwalten ihren Haushalt selbst. "Meine Aufgabe im Vorstand der Vollversammlung ist unter anderem die Vernetzung im Kirchenkreis und auch nach außen. Ich konnte schon Menschen aus ganz Niedersachsen treffen, Erfahrungen teilen und überlegen, wie man die Arbeit vor Ort verbessern kann“, sagt Lasse Kuk (16).

    Die Jugendgremien der Ev. Jugend arbeiten demokratisch und ziehen sich durch alle kirchlichen Ebenen, so im Kirchenkreis in der Vollversammlung, dem Entscheidungsgremium der Ev. Jugend. Auf Ebenen des Sprengels und der Landeskirche ist die Ev. Jugend im Sprengeljugendkonvent und der Landesjugendkammer organisiert. „Von Anfang an war für mich die Gremienarbeit eine schöne Möglichkeit, sich mit anderen zu vernetzen. Ich wurde im September zum dritten Mal in den Vorstand gewählt. Das freut mich sehr, denn so kann ich an der Gestaltung der Jugendarbeit noch aktiver mitarbeiten“, sagt Cata Cocciolone, die seit fünf Jahren in der Ev. Jugend aktiv ist.

  • Landkreis Harburg. Rund 200.300 Wahlberechtigte, darunter 472 Unionsbürger mit einer Staatsangehörigkeit aus einem anderen EU-Land, sind im Landkreis Harburg am Sonntag, 26. Mai, aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen.

    Wahlberechtigte und Umfang der Wahlen: Derzeit leben 251.757 Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Harburg. Von ihnen haben 200.231 Bürgerinnen und Bürger das 18. Lebensjahr vollendet und sind damit wahlberechtigt. Die größte Gruppe der nichtdeutschen Unionsbürger unter den Wahlberechtigten im Landkreis Harburg stellen mit 61 Personen die Niederlande.

    „Sie alle können mit darüber entscheiden, wie wir unser Zusammenleben in Europa gestalten. Darum meine Bitte: Nutzen Sie bei den bevorstehenden Europawahlen Ihr Stimmrecht“, appelliert Landrat Rainer Rempe an alle Wahlberechtigten. Denn das Recht zu wählen, sei das wichtigste Bürgerrecht unserer Demokratie. „Nur wer wählt, kann auch Weichen stellen für ein starkes und vereintes Europa, das der europäischen Bevölkerung jetzt bereits seit mehr als sieben Jahrzenten Frieden und Freiheit sichert.“

    Die 260 Wahllokale sind am 26. Mai in der Zeit von 8 bis 18 Uhr im gesamten Landkreis Harburg geöffnet. Insgesamt werden rund 2.500 ehrenamtliche Helfer bei diesen Wahlen aktiv sein. Dazu kommen weitere 250 hauptamtlich Bedienstete.

    An den Wahlen zum Europäischen Parlament nehmen Bürgerinnen und Bürger aus 29 EU-Mitgliedstaaten teil. Das sind rund 400 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger, die in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung wählen. Damit verkörpert das alle fünf Jahre gewählte Europäische Parlament die zweitgrößte Demokratie der Welt. Insgesamt werden bei dieser Europawahl 705 Sitze vergeben, 96 davon aus Deutschland.

    Bei der Europawahl hat jeder Wähler eine Stimme. Er vergibt sie für eine der auf dem Stimmzettel aufgeführten Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen und wählt damit ihre Listenwahlvorschläge. Im Gegensatz zur Bundestags- oder Landtagswahl werden keine einzelnen Kandidaten gewählt.

    Bürgerinnen und Bürger, die im Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen sind, aber keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben oder diese nicht wiederfinden, müssen auf ihre Stimmabgabe nicht verzichten. Gewählt werden kann auch ohne Wahlbenachrichtigung – die Vorlage des Personalausweises im Wahllokal genügt. Wer nicht weiß, in welchem Wahllokal er seine Stimme abzugeben hat, kann dies bei seiner Gemeinde erfragen.

    Briefwahl: Die Briefwahlunterlagen für die Europawahl liegen in den Rathäusern der Städte
    oder Gemeinden vor und können von den Bürgerinnen und Bürgern dort beantragt werden, wo sie zum Stichtag 14. April mit ihrem Hauptwohnsitz gemeldet waren.

    Beachten sollte man bei der Briefwahl, die Briefe rechtzeitig in die Post zu geben. Dazu Jens Gardewischke, stellvertretender Kreiswahlleiter: „Das Postfach des Landkreises bei der Post in Winsen wird letztmalig am Samstagmittag vor der Wahl geleert. Wahlbriefe, die sich danach noch im Postlauf der Deutschen Post AG befinden, werden dem Landkreis zwar am Wahlsonntag noch zugestellt, doch die Erfahrung vergangener Wahlen hat gezeigt, dass auch an den Tagen nach der Wahl immer noch Wahlbriefe eingehen, die dann nicht mehr ausgezählt werden dürfen.“

    Jens Gardewische empfiehlt daher, die Wahlbriefe für die Europawahl ab Donnerstag, 23. Mai, nicht mehr zur Post zu geben, sondern bei der Gemeinde Bis Sonntagvormittag oder direkt in Winsen im Briefkasten der Kreisverwaltung einzuwerfen.

    Ergebnisse im Internet; Am Wahlsonntag werden nach Schließung der Wahllokale die jeweils aktuellen Zwischenergebnisse auf der Wahlhomepage des Landkreises https://wahlen.landkreis-harburg.de laufend veröffentlicht. Über www.landkreis-harburg.de ist während des Wahlwochenendes über eine sogenannte Vorschaltseite die Homepage des Landkreises Harburg (Landkreis-Portal) und die Wahlhomepage aufrufbar. Erste Ergebnisse aus den Wahllokalen werden ab 19 Uhr erwartet und veröffentlicht. Das vorläufige Endergebnis für die Europawahl wird gegen 21 Uhr erwartet.

    In Hanstedt und Salzhausen werden zusätzlich die Samtgemeindebürgermeister gewählt und in Winsen geht es um die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Anders als bei der Europawahl sind bei diesen kommunalen Direktwahlen auch schon 16-Jährige wahlberechtigt. Die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen finden sich auf den Wahlseiten der jeweiligen Kommune.

    Europawahl im Kreishaus: Die Wahlentscheidung können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Winsener Kreisverwaltung „live“ mitverfolgen. Im Sitzungssaal (Gebäude B, Raum 013) werden ab 18 Uhr die aktuellen Zwischenergebnisse aus den Wahllokalen im Landkreis laufend auf der Medienwand präsentiert. Über Fernseher kann gleichzeitig die Berichterstattung aus den Wahlstudios der Fernsehanstalten mitverfolgt werden.

    Stimmzettel: Das Muster des Stimmzettels für die Europawahl kann im Internet unter www.landkreis-harburg.de/europawahl2019 eingesehen werden.

  • Harburg. Das Ergebnis der Europawahl steht fest und auch im Bezirk Harburg sind die Stimmen ausgezählt. Und auch hier: Herbe Verluste für SPD und CDU und der große Gewinner der Wahl sind die Grünen. Mit einem Zugewinn von 11,4 Prozent auf 24,2 Prozent haben sie sich nicht nur fast verdoppelt, sondern sind bei dieser Wahl auch stärkste Kraft im Bezirk geworden. Die SPD, von der man in Harburg ausging, sie könne auch einen Besenstiel aufstellen, der dann gewählt würde, liegt mit 22,5 Prozent (-13,4 Prozent) nur noch auf Platz zwei, gefolgt von der CDU mit 18,4 Prozent (-8,4 Prozent) auf Platz 3.

    Auch hinzugewonnen hat die FDP. Die zuletzt schwächelnden Liberalen haben 2,1 Prozent hinzugewonnen und sich damit genau auf die 5-Prozent-Marke gehievt. Mit einem Zuwachs von 2,4 Prozent ist die AfD zwar unter dem Bundesdurchschnitt, in Harburg hat sie aber mit 10 Prozent ihr bestes Ergebnis eingefahren. Die Neuen Liberalen sind mit 0,3 Prozent weit abgeschlagen.

    Bemerkenswert: Die Partei von Martin Sonneborn holt mit 3,7 Prozent glatte 3 Prozentpunkte mehr als bei der Europawahl 2014. In einigen Wahllokalen in beispielsweise Heimfeld und Eißendorf liegt sie sogar vor der CDU.

    Die Wahlbeteiligung liegt im Bezirk mit 54,8 Prozent deutlich unter den 61,7 Prozent hamburgweit.

    Rot-grün… äääh… grün-rot in Harburg?

    Das Ergebnis dürfte SPD und CDU heute am Montag einen Tag voller Zittern bringen. Denn vor fünf Jahren lagen die Ergebnisse der SPD, der CDU und der Grünen bei der Europawahl nicht weit entfernt vom Ergebnis der Bezirkswahl, die heute ausgezählt wird. „Für rot-grün würde es reichen“, konnte man in den sozialen Netzwerken lesen, wenn jemand das Ergebnis der Europawahl auf die Sitzverteilung in der Bezirksversammlung anwandte. Aber – wie durchaus auch bemerkt wurde – wäre die Bezeichnung rot-grün in diesem Fall nicht richtig. Grün-rot müsste es dann heißen – und das dürfte der Harburger SPD so gar nicht schmecken. Allerdings war von den Grünen immer zu hören, dass ihnen die wechselnden Mehrheiten, wie in der letzten Zeit in der Bezirksversammlung, ganz gut gefallen. Und für eine GroKo, dem "Erfolgsmodell" der SPD, reicht es bei dem Ergebnis nicht.

    So hat Harburg bei Europa gewählt

    Gesamtergebnis

    SPD

    CDU

    Grüne

    Linke

    AfD

    FDP

    22,5

    18,4

    24,1

    6,6

    10

    5

     

    Nach Ortsteilen

    Ortsteil

    SPD

    CDU

    Grüne

    Linke

    AfD

    FDP

    Cranz

    21,9

    15,8

    28,1

    6,6

    9,6

    6,1

    Eißendorf

    21,3

    16,3

    25,8

    7

    10,5

    5

    Francop

    18,1

    35,4

    18,1

    5,4

    4,6

    5

    Harburg

    17,3

    8,7

    30,1

    10,6

    8,7

    4

    Hausbruch

    22,6

    18,8

    19,8

    6,7

    14,1

    5,1

    Heimfeld

    19,9

    12,4

    29,8

    8,3

    7,8

    4,6

    Langenbek

    26,5

    22,3

    19,3

    4,6

    12,3

    5,4

    Marmstorf

    21,8

    20,9

    26,8

    5

    9

    5,4

    Moorburg/Altenwerder

    15,1

    15,8

    24,5

    16,2

    6,5

    3,6

    Neuenfelde

    19,4

    23,9

    20

    4,7

    10,2

    6,1

    Neugraben-Fischbek

    21,7

    18,2

    22,9

    6,7

    12,6

    5,1

    Neuland/Gut Moor

    19,4

    20,7

    17,8

    6

    14,7

    7,3

    Rönneburg

    20,7

    17,9

    26,6

    6,4

    9,3

    5,5

    Sinstorf

    22,2

    19,8

    23,9

    7

    10,3

    4,1

    Wilstorf

    24,3

    14,2

    23,9

    8,7

    11,4

    3,9

                 
                 

    Bestes Ergebnis d. Partei

               

    Schlechtestes Ergebnis d. Partei

               
  • Harburg. Am Donnerstag lud der FDP Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Kurt Duwe zur Diskussion in den historischen Speicher am Kaufhauskanal ein. Im Mittelpunkt der Diskussionsveranstaltung stand das Thema Start Ups und Innovationen. Sowohl die Harburger Gegebenheiten als auch die bundespolitischen Auswirkungen auf die Gründerszene regten zu einer interessanten Diskussion mit den zahlreichen Gästen an. Die Hamburger FDP-Bundestagsabgeordnete und Hamburger Landesvorsitzende Katja Suding machte anschaulich deutlich, dass Deutschland in vielen Bereichen den Anschluss verliert. Die jüngsten Entwicklungen innovativer Firmen aus dem Ausland sprechen eine deutliche Sprache. So verwundere es nicht, dass die Firma Tesla inzwischen mehr Wert ist als das Traditionsunternehmen VW, so Suding. Auch vor Ort gibt es weiterhin viel zu verbessern, stellte Duwe fest. Die Politik müsse mehr Zutrauen in die Gründer haben. So wollten zu Anfang viele nicht wahr haben, dass der Binnenhafen die Entwicklung nehmen kann, die er inzwischen genommen hat. Gedankt sei deshalb in erster Linie Privatpersonen, die sich nicht von Hindernissen aus Politik und Verwaltung hatten aufhalten lassen. Ein weiteres gutes Beispiel sei der HIT Technologie Park in Bostelbek, so Duwe weiter.

    In Zukunft müssten die ewigen Bedenkenträger umdenken und er erinnerte noch mal daran, dass es die TU in Harburg nie gegeben hätte, wenn sich der damalige Harburger FDP-Vorsitzende Lindner 1978 nicht vehement gegenüber dem SPD Bürgermeister Hans-Ulrich Klose dafür eingesetzt hätte. Es brauche auch in der nächsten Legislatur eine starke Hamburger FDP, die für Innovationen und Fortschritt streitet. "Die neuesten Umfragen zeigen, dass wir nochmal alles geben müssen und werden", so Duwe und Suding kämpferisch. Aus Krankheitsgründen musste die ursprünglich auch eingeladene Bremer FDP-Fraktionschefin Lencke Wischhusen leider kurzfristig absagen. Umso mehr freuten sich die Besucher über die Teilnahme der Vize-Bundesvorsitzenden Katja Suding.

  • Heimfeld. Auch wenn die Harburger CDU um Kreisschef Uwe Schneider es abstritt: Die Veranstaltung mit den beiden Südhamburger Bürgerschaftskandidaten Birgit Stöver (Wahlkreis Harburg) und André Trepoll (Wahlkreis Süderelbe) am Mittwochabend im Hotel Lindtner hatte seit dem Mittag, seit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, an Brisanz und öffentlichem Interesse gewonnen. Denn schließlich war der Hauptredner niemand geringeres als Friedrich Merz, Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, der mit seinen steilen Thesen schon mal die Merkel/AKK-Truppe missmutig gemacht und gerade erklärt hatte, dass er seinen viel kritisierten Aufsichtsratsposten bei Blackrock aufgibt. Vielleicht, um so eine bessere Grundlage für eine Kandidatur zum Bundestag zu haben?

    Wer von den rund 600 Gästen von Merz allerdings eine andere Reaktion auf die Wahl erwartete als die offizielle der Bundespartei, der wurde enttäuscht. „Das ist ein Tabubruch: Zum ersten Mal ist ein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD gewählt worden“, erklärte Merz. „Diese Wahl wird uns noch lange beschäftigen“, warnte er seine Parteifreunde.

    Danach ging es um das eigentliche Thema des Abends. „Worauf es in Hamburg und Deutschland jetzt ankommt" war die gestellte Frage. In Zeiten von Brexit und Trump forderte 2020 02 06 merz1Merz mehr Initiative Europas. Die Grenzen müssten geschützt und die freiheitliche Grundordnung verteidigt werden, so Merz. Auch die wirtschaftliche Kleinteiligkeit stünde der Entwicklung entgegen. „Die letzte große Idee für ein europäisches Großprojekt ist 50 Jahre her und heißt Airbus“, so Merz.

    Als großen zukünftigen Gegner der CDU machte Merz die Grünen aus. Die CDU müsse sich mit der Umweltpolitik auseinandersetzen. Man habe ein Klimaproblem, so Merz. „Und die Frage ist, wie lösen wir das Klimaproblem […] Und unsere Lebensweise trägt zur Lösung bei.“ Die CDU aber dürfe nicht Umweltpolitik gegen die Menschen machen. „Wir müssen zeigen, dass Ökologie und Ökonomie zusammenpassen“, so Merz.

    Birgit Stöver und André Trepoll wiesen auf die aus ihrer Sicht in Hamburg zu lösenden Probleme hin. Trepoll sprach die vielen Baustellen gerade im Hamburger Süden an – B73, Ehestorfer Heuweg, Moorburg. „Das bewegt die Menschen.“ Er beklagte die aus seiner Meinung nach mangelnde politische Rückendeckung für den Hafen. „Antwerpen und Rotterdam sind uns davon gezogen“, so Trepoll.

    Birgit Stöver sprach zur Schulpolitik in Hamburg. „Rot grün darf so nicht weitermachen“, forderte sie. Es müsse weniger Unterrichtsausfall geben und die Lehrer entlasten werden, um sich auf Unterricht zu fokussieren statt Verwaltungsarbeiten. Auch kleinere Klassen seien erforderlich.

  • Heimfeld. Am 23. Februar wird in Hamburg gewählt - und rund drei Wochen vorher geht der Wahlkampf in seine heiße Phase. Da kommt einer, der auch in seiner eigenen Partei nicht unangefochten ist, recht, um Aufmerksamkeit zu bekommen: Am heutigen Mittwoch ist deshalb niemand anders als Friedrich Merz im Hotel Lindtner in Heimfeld zu Gast. Auf EInladung der beiden Wahlkreisspitzenkandidaten der CDU aus Harburg und Süderelbe, Birgit Stöver und André Trepoll, spricht der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates ab 19 Uhr über das "worauf es in Hamburg und Deutschland jetzt ankommt".

  • Harburg. Die Grünen sind auch der große Gewinner der Bezirkswahl in Harburg. Satte 25,7 Prozent – 10 Prozent mehr als 2015 – konnte die Partei auf sich vereinen. Der große Wahlverlierer ist dagegen die SPD, die um 11,5 Prozent nach unten rauschte und nur noch 27,1 Prozent südlich der Elbe holt. Damit wurde sie noch knapp stärkste Partei, aber nur 1,3 Prozent trennen sie von den Grünen. Ebenso musste die CDU Federn lassen: 7,3 Prozent ging es abwärts auf jetzt nur noch 19,3 Prozent. Die AfD hat um 4,2 Prozent auf 10,2 Prozent zugelegt, die Linke hat leicht hinzugewonnen und holte 9,3 Prozent. Die FDP dürfen sich über den Wiedereinzug in Fraktionsstärke freuen: 6,1 Prozent der Wähler gaben ihnen ihre Stimmen.

    Nicht mehr in der Bezirksversammlung vertreten sind die Neuen Liberalen. Bei ihrer ersten Bewährungsprobe – sie hatten sich aus Abgeordneten der Grünen und der SPD nach der vergangene Wahl gebildet und waren noch nie vorher zur Bezirkswahl angetreten – holten sie nur 2,2 Prozent und sind in der nächsten Bezirksversammlung nicht mehr vertreten.

    Die Wahlbeteiligung im Bezirk lag bei 49,3 Prozent. Das sind zwar rund 13 Prozent mehr als 2014 – aber immer noch nicht wirklich gut. Schlechter war nur noch der Bezirk Mitte. In anderen, wie Altona und Eimsbüttel, gingen über 60 Prozent der Wähler an die Urne.

    Aus dem Ergebnis ergibt sich folgende Sitzverteilung:
    SPD: 14
    CDU: 10
    Grüne: 14
    Linke: 5
    AfD: 5
    FDP: 3
    ___________
    51

    Die absolute Mehrheit liegt in Harburg bei 26 Sitzen. Denkbar wäre zum Beispiel eine rot-grüne Koalition, aber auch eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und der FDP. Auch wechselnde Mehrheiten, wie es sie nach dem Ende der GroKo gab, sind möglich. Und schließlich hatten die Grünen, ohne die nun in Harburg keine Koalition läuft, immer wieder betont, dass wechselnde Mehrheiten gut sind.

    Bemerkenswertes aus den Wahlkreisen

    Für die CDU dürfte der Wahlkreis 3 (Rönneburg, Langenbek, Sinstorf, Marmstorf) ein Highlight der Wahl sein. Dort holte sie mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Rainer Bliefernicht mehr Stimmen als SPD und Grüne. Ebenso, und diesem und dem Ergebnis der Grünen geschuldet, dürfte der Wahlkreis für die SPD bemerkenswert sein – allerdings mit umgekehrten Vorzeichen. Denn dort bekam sie nur einen Abgeordneten direkt in die Bezirksversammlung und Klaus Fehling überholte aufgrund seiner Direktstimmen die Vorsitzende der Bezirksversammlung Birgit Rajski, die nun der neuen Bezirksversammlung nicht mehr angehören wird.

    Mitglieder der neuen Bezirksversammlung

    SPD: Frank Richter, Natalia Sahling, Benizar Gündoğdu, Beate Pohlmann, Frank Wiesner, Jürgen Heimath, Torsten Fuß, Klaus Fehling, Peter Bartels, Claudia Oldenburg, Claudia Loss, Sören Schinkel-Schlutt, Marion Wolkenhauer, Holger Böhm

    CDU: Ralf-Dieter Fischer, Dr. Antje Jaeger, Helga Stöver, Michael Schaefer, Rainer Bliefernicht, Uwe Schneider, Jens Ritter, Lars Fromann, Robert Timmann, Brit-Meike Fischer-Pinz

    Grüne: Andreas Finkler, Michael Sander, Bianca Blomenkamp, Corine Veithen, Andreas Stube, Martin Wittler, Heinke Ehlers, Jakob Mellem, Jürgen Marek, Regina Marek, Britta Herrmann, Dr. Gudrun Schittek, Fabian Klabunde, Britta Ost

    Linke: Jörn Lohmann, Ulla Taha, Heiko Langanke, Simon Dhemija, Michael Schulze

    AfD: Ulf Bischoff, Harald Groterjahn, Andreas Fleischer, Timo Feineis, Matthias Arft

    FDP: Viktoria Isabell Ehlers, Günter Rosenberger, Tom Niemeier

    Gesamtergebnis Bezirk

    SPD

    CDU

    Grüne

    Linke

    AfD

    FDP

    NL

    27,1

    19,3

    25,8

    9,3

    10,2

    6,1

    2,2

    Ergebnis nach Ortsteilen

    Ortsteil

    SPD

    CDU

    Grüne

    Linke

    AfD

    FDP

    NL

    Cranz

    20,5

    13

    45,5

    6,7

    8

    5,5

    0,8

    Eißendorf

    26,8

    17,2

    27,6

    8,9

    10,6

    6,6

    2,2

    Francop

    26,3

    32

    22,5

    5,8

    7,9

    5,2

    0,3

    Harburg

    23,3

    9,8

    33,2

    16,3

    9,7

    5,7

    2

    Hausbruch

    28,8

    19,9

    21,9

    8,6

    13,8

    5,6

    1,4

    Heimfeld

    25,1

    12,8

    31,4

    13,2

    7,6

    5,8

    3,9

    Langenbek

    25,2

    19,9

    24,6

    7,9

    11,8

    6,2

    4,3

    Marmstorf

    25,3

    22,3

    27,6

    8

    8,1

    7

    1,8

    Moorburg/Altenwerder

    22,8

    10,2

    34,4

    20,5

    6,4

    3,9

    1,7

    Neuenfelde

    24

    20,9

    31,6

    6,2

    9,3

    7,2

    0,8

    Neugraben-Fischbek

    26,2

    20,1

    24,4

    8,6

    13,2

    6

    1,5

    Neuland/Gut Moor

    28,9

    19,2

    17,5

    8,2

    16,4

    8

    1,8

    Rönneburg

    24,2

    17,7

    29,6

    8

    11,6

    6,1

    2,7

    Sinstorf

    28,5

    18,8

    23,9

    8,8

    10,6

    6,2

    3,2

    Wilstorf

    28,9

    15,2

    24,4

    11,3

    12,1

    4,5

    3,1

                   
                   

    Bestes Ergebnis d. Partei

                 

    Schlechtestes Ergebnis d. Partei

                 
  • Hittfeld/Winsen. Am Sonntag, 11. März, werden in allen Gemeinden der Evangelischen Landeskirche Hannovers die Kirchenvorstände neu gewählt. Es ist ein besonderes Kennzeichen der evangelischen Kirche, dass die Leitung der Gemeinde gemeinsam von Ehrenamtlichen und Hauptberuflichen wahrgenommen wird. Gut drei Millionen Kirchenmitglieder sind am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, so auch in den Kirchenkreisen Hittfeld und Winsen.

    Neu ist, dass erstmals auch Jugendliche ab 14 Jahren mitwählen dürfen. Wie viele Kandidaten zu wählen sind, erfahren die Kirchenbesucher in ihrer Gemeinde, es ist auch auf dem Stimmzettel vermerkt. Die Kandidaten haben sich im Gemeindebrief, im Schaukasten und auf der Internetseite der jeweiligen Kirchengemeinde bereits vorgestellt. „Unsere Kirche lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen und sie mitgestalten. Wir freuen uns auf eine gute Wahlbeteiligung“, sagt Superintendent Dirk Jäger, leitender Geistlicher des Kirchenkreises Hittfeld. Die Wahllokale sind am Sonntag in allen Gemeinden geöffnet. Nach Schließung findet die Auszählung statt.

    Der Kirchenvorstand ist das Leitungsgremium jeder Kirchengemeinde. Dort werden wichtige Entscheidungen getroffen und das Gemeindeleben gestaltet. So ist der Kirchenvorstand verantwortlich für Gottesdienste, Mitarbeiter, Gebäude, Friedhof, Finanzen und vieles mehr. Die Kirchenvorsteher werden für eine Zeit von sechs Jahren gewählt. Die Wahllokale sind am Sonntag in allen Gemeinden geöffnet.

  • Meckelfeld. Elke Schönau ist die neue Vorsitzende des Awo-Ortsvereins Meckelfeld. Nachdem der langjährige Vorsitzende Thomas Matull im vergangenen November verstorben war, wurde die Abteilung provisorisch vom Kassierer Siegfried Allerding geleitet. Erfreulich war der große Andrang der Mitglieder, die zu der Versammlung kamen. Das Interesse war auch deshalb so groß, weil ein neuer Vorstand gewählt werden musste. Um eine sogenannte „Frauenquote“ brauchen sich die Meckelfelder Awo-Mitglieder jetzt keine Gedanken mehr machen.

    So wurde gewählt: 1. Vorsitzende: Elke Schönau, Stellvertretende Vorsitzende Annegret Lorenz, Kassierer und Schriftführer Siegfried Allerding, Beisitzer: Heike Alsguth, Aleksandra Matull, Rainer Schönau, Helmut Bretschneiderund Horst Paetow.

    Alle wurden einstimmig gewählt.

  • Harburg/Hamburg. „Wir sagen ne – keine AfD!“ Gut 1.200 Menschen zeigten am Samstag mit einer Menschenkette rund um das Hamburger Rathaus, was sie von der AfD halten. Aufgerufen zu der Aktion hatten die „Omas gegen Rechts“. Es sollte eine Menschenkette ums Rathaus sein, die zeige, dass man keinen einzigen Rechten hier2020 02 16 omas gegen rechts1 reinlassen wolle. „Das ist die Motivation, die uns alte Frauen auf die Straße bringt“, so die Omas.

    Kurz vor drei Uhr stand die Kette und wurde sogar noch um den Rathausmarkt ausgedehnt. Auf dem Weg zu ihrem jeweiligen Standort sangen die Teilnehmer „Wehrt euch, leistet Widerstand gegen braunen Sumpf in diesem Land. Keiner will ihn haben! Keiner will ihn haben!“2020 02 16 omas gegen rechts2 nach der bekannten Melodie von „Hejo – spann den Wagen an“.

    Zum Schluss trat noch Gerda Smorra, Gründerin der „Omas gegen Rechts“ in Deutschland, vor die Menschen. Die Omas seien gegen die, die das Grundgesetz mit Füßen treten und die mit List und Tücke in die Parlamente kommen wollten. „Nicht mit uns, Herr Höcke“, so Smorra. Zum Abschluss sorgte sie noch ei9nmal für ordentlich Stimmung, indem sie den Ruf „Alerta, alerta – die Omas die sind härter“ anstimmte.

     

  • Harburg. Am Donnerstag, 13. Februar, kommt um 18 Uhr die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Lencke Wischhusen, zur Unterstützung des Harburger FDP-Kandidaten Dr. Kurt Duwe in den Speicher am Kaufhauskanal in der Blohmstraße 22. Dort wollen die beiden zukünftige Perspektiven und Chancen diskutieren. „Harburg ist bekanntermaßen bereits Standort einer erfolgreichen Technischen Universität, vieler Hightech-Firmen und Gründerzentren. Aber da geht noch mehr!“, ist sich Duwe sicher.

    Es sollen auch noch weitere Promis kommen, die noch nicht verraten werden. „Spannung muss auch sein“, so Duwe.

  • Neugraben-Scheideholz. Der bisherige Zweite Vorsitzende Frank Schwarz ist von den Mitgliedern des Schützenvereins Neugraben-Scheideholz während der Jahreshauptversammlung zum neuen Ersten Vorsitzenden gewählt worden - in Anwesenheit von Jubiläumschützenkönig Andreas Bernard. Aus gesundheitlichen Gründen konnte der bisherige Erste Vorsitzende Jörn Rosenthal nicht an der Mitgliederversammlung teilnehmen und hatte sich nicht wieder für das Amt des Ersten Vorsitzenden zur Verfügung gestellt. Er wünschte der Versammlung einen erfolgreichen Verlauf. Rosenthal:: "Es war mir eine Ehre, den Schützenverein Neugraben-Scheideholz geleitet zu haben."

    Die Jahreshauptversammlung stand insbesondere unter der Frage: „Mit welchem geschäftsführenden Vorstand geht der Schützenverein Neugraben-Scheideholz in
    das Jubiläumsschützenfest und in die nächsten Jahre?“ Mit Gerald Siemen als Zweiter Vorsitzender, André Siebert als Dritter Vorsitzender sowie Bettina Schulz als Erste Kassenführerin und Peter Lindheim als Erster Schriftführer ist der geschäftsführende Vorstand komplett.

    Die Vereinsmitglieder erhoben sich zu Beginn der Versammlung für die langjährigen Verstorbenen. Mit Hans Glume, Hermann Wolkenhauer, Jan Grefe, Wilhelm Westenberg, Gerhard Adamofski und Rolf Dankers verlor der Schützenverein langjährige und verdienstvolle Aktive.

    Eine besondere Auszeichnung zum Ehrenmitglied bekommen die Mitglieder, die älter als 70 Jahre alt sind und dem Verein mehr als 40 Jahre die Treue gehalten haben. Das sind Helmut Borchers, Peter Dabelstein, Karl Gauß, Peter Hug, Wera Kolbe, Alfred Leye, Günter Richter, Klaus Stadach, Wilfried Thiele und Uwe Wiegers.

  • Harburg. In Wandsbek darf man es, in Altona auch, ebenso in Mitte, Eimsbüttel, Bergedorf und Nord. Nur in Harburg erlaubt die Geschäftsordnung der Presse nicht, Videoaufzeichnungen zum Zwecke der Berichterstattung zu machen. Nicht nur das: Die Geschäftsordnung verbietet (als einzige in gesamt Hamburg) die Aufzeichnung explizit. Dabei mögen kurze Videobeiträge über Themen von großem öffentlichen Interesse (beispielsweise die Schließung der katholischen Schulen oder der Initiative „Yes We Swim“) das Interesse an der Bezirksversammlung steigern.

    Immer wieder aber lehnte der Ältestenrat Anträge der Harburger Medien ab, Videoaufnahmen zu gestatten. „Es geht um eine Abwägung des öffentlichen Interesses an einer Berichterstattung per Bild gegen das Interesse an einem durch Aufnahmen ungestörten Sitzungsverlauf“, schrieb der damalige kommissarische Bezirksamtsleiter und Rechtsdezernent Dierk Trispel auf Anfrage von besser-im-blick. Im Klartext: Dass eine Kamera hinter den Sitzen der Mitglieder der BV fest aufgestellt wird, ist anscheinend eine Störung derartigen Ausmaßes, dass sie das öffentliche Interesse an der Berichterstattung per Filmbeitrag überwiegt. Nur: Die momentane, geduldete, Praxis, um ein Foto der Redner zu bekommen (Berichterstattung per Bild!) ist es, sich mitten im Gang vor dem Rednerpult aufzustellen und den Auslöser zu betätigen.

    Weiter ließ Trispel verlautbaren: „Bei vielen Mitgliedern geht vor laufender Kamera die Unbefangenheit verloren bis hin zu einer Weigerung, überhaupt noch an das Rednerpult zu treten und dort in freier Rede zu sprechen. Andere Mitglieder hingegen stellen sich möglicherweise in besonderem Maße in den Vordergrund.“ Das Wohlbefinden der Mitglieder der Bezirksversammlung wird also über die in der Verfassung verankerte Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung gestellt. Dabei müsste doch eigentlich gelten, dass, wer für ein öffentliches Amt kandidiert, auch eben damit rechnen muss, bei seinen öffentlichen Auftritten gefilmt zu werden – ober es nun mag oder nicht.

    Wir haben nachgefragt

    Anlass also für besser-im-blick, im Vorwege der Bezirkswahl bei den Kandidierenden der in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien einmal um deren persönliche Position dazu nachzufragen und ob sie Videoaufzeichnungen zustimmen oder ablehnen werden. Schließlich mag die Haltung dazu für den ein oder anderen Bürger bei der Wahl mitentscheidend sein.

    Vorweg: Nicht alle Kandidierenden haben innerhalb einer Woche sich dazu geäußert, aber in diesen Fällen haben die Parteien für ihre Kandidierenden eine Haltung erklärt.

    Die AfD mag Videoaufzeichnungen nicht

    Fangen wir also von hinten nach vorne an. Die AfD lehnt wohl eine Videoaufzeichnung ab. „Wohl“ deshalb, da in der Antwort der Geschäftsstelle kein klares Ja oder Nein steht, aber: „Grundlage für die aktuelle Regelung sind datenschutzrechtliche Erwägungen (es könnten Besucher im Bild sein). Außerdem könnten Redner gehemmt sein, die nicht gewohnt sind, vor Kameras zu sprechen.“ Vielleicht mag diese Position auch dadurch beeinflusst worden sein, dass Videoaufzeichnungen bei Parteien des politischen Spektrums der AfD gerade nicht gut gelitten sind.

    Die SPD ist sich uneins von Ja zu entscheide ich anscheinend später

    Von der SPD, die sich in der vergangenen Legislatur immer wieder gegen Videoaufzeichnungen gesperrt hatte, haben wir nur vereinzelte Stellungnahmen bekommen. So hat ihr Spitzenkandidat Frank Richter nichts gegen die Aufzeichnung, wird dies so in der neuen Fraktion auch vertreten, sich dann aber an den Beschluss der Fraktion halten, auch wenn er anders ausfällt. Ebenso hat Frank Wiesner, Kandidat auf der Bezirksliste der SPD, nichts gegen Videoaufzeichnungen. Claudia Loss, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hat die Frage entweder nicht verstanden oder wollte sie nicht verstehen. „Die Entscheidung ob Videoaufzeichnungen in der nächsten Legislatur während der Bezirksversammlungssitzungen befürwortet werden, wird die neue Fraktion entscheiden.“ Das ist erstens richtig und hatten wir zweitens gar nicht in Frage gestellt, gescheige denn danach gefragt. Ihre Entscheidung fällt dann vielleicht nach der Wahl und wird nicht vorher mitgeteilt.

    CDU: Ja – aber wenn ein Koalitionspartner nicht mag, dann eben doch nicht

    Die CDU dagegen beantwortet die Frage mehrheitlich mit einem Ja. Allerdings findet der Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer die Frage an Kandidierende über ihre Haltung „hypothetisch“. Das gilt dann wohl ebenfalls für alles andere, was während des Wahlkampfes so gesagt wird. Er werde auch „kaum Koalitionsabsprachen davon abhängig machen, dass etwaige Partner Videoaufzeichnungen zulassen müssten“, schränkt Fischer sein Ja wieder ein. Bisher sei ein ja der CDU auch am „erbitterten Widerstand“ des Koalitionspartners SPD gescheitert, „da dort mehrheitlich die Abgeordneten nicht bereit waren, sich während der Sitzung einschließlich ihrer eventuellen Redebeiträge aufzeichnen zu lassen.“ Fischer legt Wert darauf, dass im Falle der Aufzeichnung auch Zwischenfragen und Zwischenrufe erfasst werden. Das finden wir auch gut und richtig.

    Neue Liberale und DIE LINKE. sind klar dafür

    Sowohl die Neuen Liberalen als auch DIE LINKE. sprechen sich – wie schon in der vergangenen Legislatur – klar für ein Ja zu Videoaufzeichnung aus.

    FDP und Grüne geben ein zahlreiches, schnelles und eindeutiges Ja

    Lobend wollen wir hier die FDP und auch Bündnis90/Die Grünen hervorheben. Die Kandidierenden beider Parteien haben sowohl sehr schnell als auch in großer Anzahl geantwortet – und dabei ein klares, unmissverständliches Ja als Antwort.

    Wir von besser-im-blick würden die Öffentlichkeit gerne in Zukunft auch mit kleinen Videobeiträgen von spannenden und wichtigen Debatten aus der Bezirksversammlung informieren. Vielleicht findet sich ja eine Mehrheit dafür, den unwürdigen Passus aus der Geschäftsordnung zu streichen, der dies (es sei noch einmal angemerkt: nur hier in Harburg) verbietet, und stattdessen Videoaufzeichnungen zu ermöglichen - wie es das Grundgesetz, das ja gerade seinen 70. Geburtstag feiert, durch Pressefreiheit und Freiheit der Berichterstattung auch garantiert.

  • Harburg. „Wir müssen reden…“, sagt Sabine Boeddinghaus, Fraktionsvorsitzende Die Linke. in der Hamburgischen Bürgerschaft und Harburgerin. Das möchte sie am heutigen Donnerstag ab 18 Uhr im Stellwerk im Harburger Bahnhof machen.

    Wohnen, Verkehr, Schule und Kita – was bewegt die Harburger? Was finden die Menschen im Bezirk Harburg besonders gut und besonders schlecht? „Gemeinsam schauen wir, warum es ist, wie es ist und was wir in Zukunft tun müssten, damit es wieder besser läuft.“

Neuste Artikel

Omas gegen Rechts bilden Menschenkette gegen die AfD

Um kurz vor drei stand die Menschenkette gegen rechts der

Harburg/Hamburg. „Wir sagen ne – keine AfD!“ Gut 1.200 Menschen zeigten am Samstag mit einer Menschenkette rund um...

Weiterlesen

Einbruch in Harburger Live-Musik-Club Marias Ballroom – wer erk…

Dieser Mann brach am frühen Sonntagmorgen in Marias Ballroomim ein. | Foto: ein

Harburg. „Wir sind erschüttert und wütend“, so Heimo Rademaker, Betreiber von Marias Ballroom, dem Live-Musik-Club...

Weiterlesen

Musik aus Film und Fernsehen

TUHH-Big Band SwingING. | Foto: ein

Harburg. Game of Thrones, James Bond oder Schwarzwaldklinik: Bekannte Titelmelodien aus Film und Fernsehen erklingen am ...

Weiterlesen

DRK-Ortsverein Egestorf wählt neuen Vorstand

DRK-Ortsverein Egestorf wählt neuen Vorstand: Wiltraud Bartels (von links, Erste Vorsitzende), Angelika Meyer (Schatzmeisterin), Waltraud Giese (Zweite orsitzende), Gisela Albers (Schriftführerin). | Foto: ein

Egestorf. Waltraud Giese übernimmt ab sofort die Position der Zweiten Vorsitzenden des DRK-Ortsvereins Egestorf. Sie fo...

Weiterlesen

Inserate

Das Philipp’s – frische, saisonale und regionale Küche neu in Ehestorf

Philipp Siweck und Viola Giesler setzen im „Das Philipp’s“ in Ehestorf auf eine moderne und klassische deutsche Küche unter dem Motto „frisch, regional und lecker“.

Inserat. „Das ist mein Baby“, freut sich Philipp Siweck vom Restaurant „Das Philipp’s“ in Ehestorf. Seit Mai 2...

DRK-Shop „Schwester Henny“: Schönes und Mode von Mensch zu Mensch

Im Second-Hand-Shop „Schwester Henny“ des DRK Harburg gibt es gute erhaltene Secondhand-Kleidung und Wohnaccessoires. | Foto: DRK

Inserat Im Second-Hand-Shop "Schwester Henny" des Harburger Deutschen Roten Kreuz im Harburger Ring 8-10 werden besonder...

Großer Jubiläumsball im Privathotel Lindter: Die Clubtanzschule Hädrich wird 75!

Stefan Thimm von der Clubtanzschule Hädrich freut sich auf den großen Jubiläumsball zum 75-jöhrigen Bestehen der Tanzschule im Privathotel Lindter.

Inserat. Als Gerd und Traute Hädrich im Oktober 1945 ihr Tanzinstitut Hädrich eröffnen, ist die Erstausstattung nur e...

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.