Erfolgsprojekt Harburg Marketing in schwerem Fahrwasser

Harburg. Verkaufsoffene Sonntage mit Programm, Sommer im Park, Opernübertragung auf dem Rathausplatz, Play The Piano, Weißes Dinner an der Außenmühle, die Schaufenstergalerie im ehemaligen Karstadtgebäude, der intergalaktische Hörspaziergang durch Harburg und vieles mehr. Alles Projekte, die für alle in Harburg zugänglich sind, kostenfrei. All das gäbe es ohne den Verein Harburg Marketing e.V. nicht. 

Das kostet natürlich Geld. Und vieles sind bezirkliche Aufgaben, die Harburg Marketing übernimmt. Wie die Ausrichtung des Harburg- und Süderelbe-Empfangs, die Weihnachtsbeleuchtung, Kampagnen im Bezirk… Und nicht alles kann aus den Vereinsbeiträgen gezahlt werden. Deshalb gibt es auch Unterstützung vom Bezirk. Etwas weniger als die Hälfte machen die öffentliche Mittel aus.

Von der SPD und Harburg Marketing selbst lagen bis zur Veröffentlichung keine Antworten auf die Anfrage von besser-im-blick vor.

Finanzierungszusage nur für kommendes Jahr?

Die steht nun aber anscheinend zur Diskussion. Denn nicht wie sonst üblich auf drei Jahre, hat der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung im nicht-öffentlichen Teil seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, der Bezirksversammlung nur ein weiteres Jahr, 2025, zur Finanzierung zum jetzigen Zeitpunkt zu empfehlen. 

Vornehmlich, so wurde besser-im-blick berichtet, sollen es die Grünen gewesen sein, die für diese Entscheidung gesorgt haben. Im Sommer soll dann geschaut werden, wie es nach 2025 weitergeht. Erklärte Absicht ist es schon, dass es weitergeht. Nur das Budget steht wohl zur Diskussion.

Vor dem Hintergrund eines Antrages der SPD erscheint diese begrenzte Finanzierung fraglich. Denn die Genossen wollen, dass sich Harburg Marketing um den ganzen Bezirk und nicht nur die City und den Binnenhafen kümmern soll. Sprich: Süderelbe soll hinzukommen. Erweitertes Gebiet – neue Herausforderungen – also eigentlich mehr Finanzmittel.

Fraktionen sehen Empfehlung unterschiedlich

„Wir möchten sehr gerne Harburg Marketing auch weiterhin bei der guten Arbeit unterstützen und beabsichtigen keineswegs, die Unterstützung zu senken. Wir haben uns im Konsens aller Parteien für die Erhöhung des bezirklichen Anteils in der Gesamtfinanzierung für 2025 ausgesprochen“, sagte Michael Sander, Mitglied der Grünen und im Haushaltsausschuss. Zu dem Antrag der SPD, die Aktivitäten in den Bereich Süderelbe auszuweiten, läge eine Stellungnahme vor, die grundsätzliche Offenheit, aber die Notwendigkeit weiterer Gespräche signalisiert. „Diese Gespräche möchten wir im ersten Halbjahr 2025 führen. Unser Wunsch ist, dass Harburg Marketing bei Ausweitung der Aktivitäten in den Bereich Süderelbe auch seine Mitgliederbasis verbreitern kann, sodass die maßgeblich durch den Ausfall von Karstadt entstandenen Lücken im Beitragsaufkommen geschlossen werden können.“

Die Bezirksversammlung leiste neben der Beteiligung an der Basisfinanzierung auch bei fast allen Projekten von Harburg Marketing weitere Beiträge aus bezirklichen Mitteln. „Vor dem Hintergrund unsicherer verfügbarer Mittel müssen wir mit allen Empfänger*innen von wiederkehrenden Zuwendungen in ernsthafte und konstruktive Gespräche eintreten“, so Sander. Nach dem Beschluss des Landeshaushaltes im Dezember 2024 wisse man dann für 2025 und 2026, was man zu erwarten habe. „Als Bezirk können wir weder eigenes Geld schaffen, noch Haushaltsbeschlüsse der Bürgerschaft ändern. Wir müssen mit dem, was wir bekommen, wirtschaften. Das werden wir sehr verantwortungsvoll tun.“

CDU sieht verheerendes Signal

Uwe Schneider von der CDU sieht die Empfehlung deutlich kritischer. „Das Signal, welches mit dieser Empfehlung an das Harburg Marketing gesendet wird, ist aus meiner Sicht verheerend. Es ist alles andere als wertschätzend für die bisher geleistete Arbeit. Zumal es hier um die Grundfinanzierung geht. Das Harburg Marketing braucht für die Arbeit einfach Planungssicherheit“, sagte Schneider gegenüber besser-im-blick. Auch im Hinblick auf den von der SPD gestellten Antrag sei die begrenzte die Bereitstellung der Mittel nicht gerade förderlich. „Ich hoffe, dass wir in der Bezirksversammlung noch eine Mehrheit zur Bewilligung des Harburg Marketing für drei Jahre hinbekommen. Die Arbeit von HM ist für Harburg von herausragender Bedeutung.“

Auch die „Neuen“ in der Bezirksversammlung Volt begrüßen die Arbeit von Harburg Marketing. „Eine Finanzierungszusage auf drei Jahre wäre aus Sicht von Harburg Marketing natürlich wünschenswert gewesen, war aus der Sicht des Haushaltsausschusses aber auch mit einigen Risiken verbunden“, erklärt Volt-Mitglied Christian Schmans. Der Bezirk sähe sich in den kommenden Jahren mit Budgetkürzungen konfrontiert.

„Gleichzeitig fordert die SPD eine Ausweitung der Aktivitäten von Harburg Marketing nach Süderelbe, was wir von unserer Seite aus begrüßen. Die auf 2025 beschränkte Finanzierungszusage sichert einerseits den weiteren Betrieb von Harburg Marketing ab, gibt der Bezirksversammlung aber die Möglichkeit, die Finanzierungsstruktur von Harburg Marketing mit Blick auf eine mögliche Erweiterung zu optimieren.“ Volt rege an, dass direkt im ersten Quartal 2025 intensive Gespräche zwischen Bezirksversammlung, der Harburger Verwaltung und Harburg Marketing geführt werden, um die Finanzierung für 2026 und 2027 spätestens bis zum 30. Juni 2025 zu sichern.

Im Hauptausschuss wird am Dienstag weiter entschieden

Am Dienstag tagt der Hauptausschuss, die nächste Etappe auf dem Weg zum Beschluss in der Bezirksversammlung. Ob es dort zu einem anderen Beschluss kommt als im Haushaltsausschuss, hängt vor allem an der SPD und dem Willen, sich trotz Koalitionsgesprächen mit den Grünen anzulegen. Ein wichtiger Punkt kann dabei sein, dass es auch um Planungssicherheit geht.

Zum Beispiel, wenn es um Projekte im Jahr 2026 geht, die aber schon bald geplant werden müssen und für die dann auch verbindliche Absprachen getroffen werden müssen. Beispielsweise, wenn es um das Engagement von Künstler geht. Das wird nämlich immer teurer, je näher der Auftrittstermin rückt.