SPD: Krach in Partei und Bürgerschaftsfraktion - Harburger Bürgerschaftsabgeordneter verlässt Partei und Fraktion

Harburg/Hamburg. Paukenschlag bei der Hamburger und Harburger SPD: Der Bürgerschaftsabgeordnete Sami Musa aus Eißendorf ist sowohl aus der Partei, als auch aus der Bürgerschaftsfraktion ausgetreten. Schon zum 1. Oktober hatte er nach über zehn Jahren die Partei verlassen. Heute, am Mittwochmittag, übergab er dann auf der Fraktionssitzung im Hamburger Rathaus dem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf seine Austrittserklärung aus der Fraktion.

Politische Ziele als Teil der SPD nicht realisierbar

„Über zehn Jahre war ich aktives Mitglied in der SPD. In dieser Zeit habe ich sowohl auf Bezirksebene, in der Bürgerschaftsfraktion als auch in der Hamburgischen Bürgerschaft selbst agiert und stets im Auftrag der SPD mich für die Belange der Bürger und Bürgerinnen eingesetzt“, sagt Sami Musa. Es sei eine lehrreiche und erfahrungsreiche Zeit für ihn gewesen. „Für diese Zeit möchte ich mich bei allen Mitgliedern der SPD, die mich dabei unterstützten und auf meinem politischen Weg begleiteten, bedanken.“

Aber: „Nichtsdestotrotz bin ich für mich zu dem Entschluss gekommen, dass ich meine politischen Ziele als Teil der SPD nicht so realisieren kann wie ich es für richtig halte. Ich habe eine Verpflichtung gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen, die ich vertrete. Diese haben das Recht, dass ich mich konstruktiv und aktiv für ihre Belange einsetze. Dies wäre zum jetzigen Zeitpunkt wegen diverser Gründe, unter anderem auch persönlicher Natur, nicht mehr möglich gewesen.“ An seiner politischen Identität und Einstellung habe sich nichts geändert.

Über Direktstimmen in die Bürgerschaft

Sami Musa kommt aus einer Harburger Gastronomiefamilie. Sein Vater Xhelil Musa, Einwanderer aus dem Kosovo, kam 1970 nach Deutschland und eröffnete 1983 sein erstes Lokal. Insgesamt betrieb er elf Restaurants, zuletzt das Restaurant und Hotel „Musas Grüne Tanne“ an der Bremer Straße. Darüber hinaus gründete er den Fußballverein FC Musa.

Sami Musa, der wie sein Vater in die SPD eintrat, wurde im Februar vergangenen Jahres in die Bürgerschaft gewählt. Kandidiert hatte er auf der Landesliste der SPD auf einem hinteren Platz. Durch seine Verankerung unter anderem in der albanischen Community gelang es ihm aber, über Direktstimmen in der Liste nach vorne zu kommen und in die Bürgerschaft einzuziehen. Dort engagiert sich der 36-jährige Familienvater im Europaausschuss, im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss und im Eingabeausschuss.

Weiterarbeit als fraktionsloser Abgeordneter

Er möchte auch nicht im Streit mit Partei und Fraktion scheiden. „Vielmehr bedanke ich mich für die langjährige Zusammenarbeit“, sagt Musa.

Sein Bürgerschaftsmandat will Sami Musa behalten. „Als Bürgerschaftsabgeordneter bin ich allein meinem Gewissen verpflichtet, weshalb ich das Mandat bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben werde.“ Das wird er dann in Zukunft als parteiloser Abgeordneter tun. „Ich werde mich weiterhin für eine bessere Zukunft und das Wohlergehen dieser Stadt und derer Bürger einsetzen.“