Bürgerschaftsabgeordneter Sami Musa: Wie ist die Arbeit als fraktionsloser Abgeordneter?

Harburg. Etwas über einen Monat ist es jetzt her, dass Sami Musa, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, aus der SPD Fraktion und auch der Partei ausgetreten ist (besser-im-blick berichtete: SPD: Krach in Partei und Bürgerschaftsfraktion - Harburger Bürgerschaftsabgeordneter verlässt Partei und Fraktion). Sein Mandat hat der Harburger behalten.

Wie ist es ihm in der Zeit ergangen, wie waren die Reaktionen? Was hat er als fraktionsloser Abgeordneter im ersten Monat gemacht? Wir haben Sami Musa gefragt.

besser-im-blick: Herr Musa, es ist jetzt etwas über einen Monat her, dass Sie die SPD-Fraktion und auch die SPD verlassen haben. Mögen Sie uns einmal Ihre Beweggründe für diesen Schritt darlegen?
Sami Musa: Wie ich bereits in anderen Statements erwähnt hatte, gab es verschiedene Gründe für meinen Austritt. Einerseits waren es vor allem persönliche Gründe, andererseits gab es auch unterschiedliche Ansichten. Ich habe auch für mich festgestellt, dass ich meine selbst gesetzten politischen Ziele in dieser Konstellation nicht realisieren konnte. Ich habe weiterhin viele gute Bekannte in der SPD-Fraktion und wünsche diesen alles Gute und vor allem viel Gesundheit in dieser Zeit.

Sie haben sich dazu entschieden, Ihr Mandat in der Bürgerschaft zu behalten, obwohl Sie über die Landesliste der SPD in die Bürgerschaft eingezogen sind. Welche Gründe und Überlegungen stehen dahinter?
Das ist ein guter Punkt. Sie wissen sicherlich, dass ich auf der Landesliste auf Platz 54 war. Platz 54 ist eigentlich ein aussichtsloser Platz. Ich würde über Direktstimmen gewählt. Das heißt, dass die Bürger mich als Person wählten. Diesen und allen anderen Bürgern dieser wunderschönen Hansestadt fühle ich mich verpflichtet. Deswegen halte ich an meinem Mandat fest und werde dieses weiter ausüben. Als Abgeordneter bin ich allein meinem Gewissen verpflichtet. Ich versuche als Abgeordneter so bürgernah wie möglich zu sein und als Sprachrohr für sie zu agieren.

Wie ist es in Ihrer Community angekommen, dass sie diesen Schritt gewagt haben?
Definieren Sie zunächst Community für mich. Was umfasst denn alles meine Community? Für mich ist es die gesamte Gesellschaft. Ich bin tätig im Familien-, Kinder-, Jugendausschuss. Ich bin selbst Familienvater und weiß wie wichtig die Familie ist. Ich bin im Europaausschuss tätig. Dort setze ich mich natürlich ebenfalls für die Region Südosteuropa ein. Meine Community besteht aber auch aus Sportlern. Immerhin war ich früher selbst Vereinsvorsitzender.
Was ich damit sagen will ist, dass man meine Community nicht direkt eingrenzen kann. Ich bin für alle Bürger da und setze mich für ihre Interessen ein.

Wie hat sich im vergangenen Monat Ihre Arbeit in der Bürgerschaft gestaltet?
Ich nehme weiterhin an Sitzungen und Ausschüssen teil und bringe mich dort ein. Natürlich habe ich nicht die gleichen Möglichkeiten als zuvor in der Fraktion, aber ich habe auch ein Rede- und Anfragerecht und das nutze ich. So stelle ich unter anderem im Sinne der Bürger Anfragen. Gleichzeitig suche ich den direkten Kontakt zu den Bürgern. Wer meine politische Arbeite verfolgt, weiß, dass für mich der Aspekt des bürgernahen Abgeordneten im Fokus steht. Folglich besuche ich regelmäßig Betriebe und Sportvereine in ganz Hamburg und suche den direkten Kontakt. Die Bürger haben Fragen, Sorge und Nöte. All dieser Sachen nehme ich mich an.  Gemeinsam versuchen wir nach Lösungen zu suchen. Darüber hinaus ist auch meine Aufgabe Unstimmigkeiten oder politisches Versagen gegenüber dem Senat aufzuzeigen.

Was bedeutet es, als fraktionsloser Abgeordneter tätig zu sein? Welche Vor-, welche Nachteile haben Sie kennengelernt?
Ich bin unabhängiger. Ich kann frei entscheiden, welcher Dinge man sich annimmt und seinen Fokus gem. seiner politischen Wertevorstellungen zu legen. Ich muss nicht aufpassen, dass ich irgendjemanden aus der Partei oder Fraktion mit meinem Vorgehen verärgere. Allerdings ist man auf sich allein gestellt. An der einen oder anderen Stelle wäre etwas Rückendeckung nicht verkehrt. Es ist eine komplett neue Situation, die anfangs nicht einfach war.  Ich musste mich neu strukturieren, habe neue Mitarbeiter für mein Team gewinnen können. Außerdem fallen noch Kleinigkeiten nebenbei an wie beispielsweise die Suche nach einem neuen Büro. Es wird auf jeden Fall nie langweilig. Zusammenfassend finde ich mich mittlerweile in der neuen Position sehr gut zurecht und bin froh und motiviert meine Arbeit fortzusetzen.

Wir danken Ihnen für das Interview.