Chef der Linken in Urlaub – da putscht der Vize

Harburg. Gerade ist die AfD-Fraktion nach internen Schienbeintritten und Beleidigungen geschrumpft, jetzt legt die Linke nach. Fraktionschef Jörn Lohmann ist im Urlaub, nach seiner Rückkehr muss er sich in der Bezirksversammlung aber allein durchschlagen. Seine bisherigen Mitstreiter Simon Dhemija, Eric Golbs und Sylvie Szaragus haben am Sonntag die Fraktion verlassen und sogleich die neue „Fraktion Die Linke Harburg“ gegründet.

Offenbar hatten sie es eilig: Am Montagmorgen meldeten sie im Bezirksamt ihre neue Fraktion an und gaben auch gleich bekannt, wer die Fraktion in den Fachausschüssen der Bezirksversammlung vertreten wird. Das ist zumindest ihr Plan. Ex-Fraktionschef Lohmann hat inzwischen angekündigt, rechtlich gegen die neue Fraktion vorzugehen.

Am vergangenen Donnerstag hatten Lohmann und die drei anderen Abgeordneten der Linken noch in der routinemäßigen Fraktionssitzung zusammengesessen und – so Lohmann – „besprochen, wer meine Urlaubsvertretung macht“. Erst gestern erfuhr  Lohmann dann in seinem Urlaubsort von Journalisten, was in Harburg passiert war. Seine ehemaligen Fraktionskollegen hatten ihn jedenfalls nicht informiert.

Die Nachricht vom Putsch bei der Linken machte am Montagabend schon in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses die Runde. WhatsApp-Nachrichten wurden ausgetaucht, nach der Sitzung trafen sich noch einige Abgeordneten aus unterschiedlichen Parteien im Innenhof des Rathauses. Ihre Meinung war einhellig: „Das war ganz schlechter Stil.“ Und einer fragte: „Was unterscheidet die Linke denn noch von der AfD?“ Zack! Damit hat die Linke jetzt genau die Diskussion, die sie immer vermeiden wollte.

Der bundesweite Aufschwung der Linken war auch in Harburg zu spüren. Die Partei freute sich über eine Reihe von neuen Mitgliedern. Von Dhemija war inzwischen zu hören, dass er mit seinem Schritt der neuen Entwicklung Rechnung tragen wollte. Andere Stimmen aus dem Lager der Linken vermuteten dagegen, dass Dhemija wegen veränderter Mehrheitsverhältnisse seine „Felle davonschwimmen sah“. Es ist kein Geheimnis, dass er schon länger auf den Vorsitz der Fraktion scharf war.

Sollte die Gründung der neuen Fraktion rechtens sein, würden dem Studenten Dhemija jetzt eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 3162,93 Euro zustehen, die allerdings nach Abzug eines Freibetrags zu versteuern wären.

Lohmanns Bezüge würden auf 1054,31 Euro gekürzt werden. Außerdem müsste er die alte Fraktion „abwickeln“, das heißt, er müsste den Mietvertrag für das Fraktionsbüro und allen Fraktionsmitarbeitern kündigen. Außerdem wäre er künftig das achte Mitglied der Bezirksversammlung, das keiner Fraktion angehört. Die Wahrscheinlichkeit von zufälligen Mehrheiten hätte sich weiter erhöht.