Artikel mit dem Tag: Bezirksversammlung
CDU möchte Kostenfrage für Terrorabwehr bei Freizeitveranstaltungen klären
Harburg. Auf der einen Seite wollen sich die Menschen von der Bedrohung durch Anschläge auf Straßenfeste etc. nicht vom Feiern abhalten lassen. Dann hätten die Terroristen gewonnen, heißt es. Auf der anderen Seite ist es erforderlich, Großveranstaltungen vor Anschlägen zu schützen. Dadurch entstehe…
Projekte gegen Rechtsextremismus in Harburg: Ideologiestreit statt Sachstandsbericht?
Harburg. Seit Anfang 2015 wird das Projekt „Lokale Partnerschaften Harburg & Süderelbe“ durch das Bundesprogramm „Demokratie Leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gefördert. Dieses Bundesprogramm „unterstützt langfristig Strukturen der Arbeit gegen Rechtsextrem…
Ja, nein, doch, vielleicht? Bekommt Harburg endlich ein Fußgängerleitsystem?
Harburg. Orientierungslos durch Harburg? Damit sollte endlich Schluss sein: Vor über sechs Jahren, im Herbst 2011, hatte die Harburger Bezirksversammlung ein Fußgängerleitsystem für die Harburger Innenstadt auf den Weg gebracht. Es soll den Fußgängern durch farblich unterschiedliche Wegweiser die R…
Harburger Politik wehrt sich gegen Schulschließungen
Harburg. „Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern und ihren Familien, den Lehrerinnen und Lehrern sowie Beschäftigten an den Schulstandorten erholsame Frühjahrsferien…“ Etwas zynisch klingen diese Worte angesichts der Lage der katholischen Schulen in Hamburg schon, die gerade auf der Startseit…
Kein Gedenken in Harburg an den Beginn der ersten deutschen Demokratie
Harburg. Dass die CDU und die AfD gegen einen Antrag zum Gedenken an den 100. Jahrestag der Novemberrevolution 1918 stimmen verwundert nicht. Ja, als Linke hätte man sich in der Bezirksversammlung am Dienstag fragen müssen, was man falsch gemacht hätte, wäre es anders gewesen. Dass aber die SPD geg…
Bezirksversammlung Harburg: Das liegt heute an
Harburg. Das große Thema auf der heutigen Sitzung der Harburger Bezirksversammlung ist die geplante Schließung der acht katholischen Schulen in Hamburg, Allein drei davon liegen im Bezirk Harburg – es sind gleichzeitig auch alle im Bezirk. Sieben Anträge hat die Große Koalition dazu eingereicht. Si…
Bezirksversammlung: SPD möchte keine Videoaufnahmen beim Thema Schließung katholischer Schulen
Harburg. In allen anderen Bezirksversammlungssitzungen in Hamburg sind sie möglich: Film- und Tonaufnahmen. Sie müssen vorher beim Präsidium angemeldet werden und bedürfen der Genehmigung. Eine sinnvolle Regelung, damit nicht jeder x-beliebige seine Kamera aufbaut, sondern damit Journalisten ihrem…
Trauer in der Bezirksversammlung: Ein Platz blieb leer
Harburg. „Es war der schwerste Gang hier hoch!“ Mit diesen Worten sprach die FDP-Bezirksabgeordnete Viktoria Pawlowski allen Teilnehmern der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung aus der Seele. Denn ein Platz blieb gestern leer: Bezirksamtsleiter Thomas Völsch (59) war in der vo…
Mach es gut, Genosse – Ein höchst persönlicher Nachruf zum Tode von Thomas Völsch
Harburg. Als Journalist soll man ja Neutralität und Abstand wahren. Wenn man aber, wie ich, Thomas Völsch fast sein halbes Leben gekannt hat und vor allem mein ganzes politisches Leben, dann ist dies nicht möglich - beziehungsweise finde ich es einfach falsch. Ich möchte hier ni…
Debatte um Bürgerbegehren „Yes We Swim“ in der Bezirksversammlung
Harburg. Das Bürgerbegehren „Yes We Swim“, das eine neue Schwimmmöglichkeit in Harburg fordert, war Thema der Aktuellen Stunde am Dienstag in der Bezirksversammlung. Damit soll das Schulschwimmen verbessert werden. Denn immer mehr Kinder können am Ende der Grundschulzeit…
Bezirksversammlung: Bürgerbegehren "Yes We Swim" schlägt hohe Wellen
Harburg. Kaum ist das Bürgerbegehren "Yes We Swim" gestartet, schon ist es heute in der Harburger Bezirksversammlung Thema in der Aktuellen Stunde. Die Linke hat das Thema auf die Agenda gesetzt. Seit Monatsanfang sammelt die Initiative Unterschriften für eine weitere Schwimmöglichke…
Meine Meinung: Schämen Sie sich!
Kommentar. „Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.“ Diese obrigkeitsstaatliche Weisheit des preußischen Innenministers Gustav von Rochow (1792-1847) sieht die AfD-Fraktion Harburg auf das Schw…
Thomas Völsch als Bezirksamtsleiter wiedergewählt
Harburg. Nicht überraschend war es, dass Thomas Völsch (SPD) auf der Sitzung der Bezirksversammlung Harburg für eine weitere Amtszeit als Bezirksamtsleiter wiedergewählt wurde. Schließlich hatte er die Stimmen der Großen Koalition aus SPD und CDU hinter sich un…
Rathausplatz: GroKo beschließt Alkoholverbot für bestimmte Gruppen
Harburg. „Einfach mal machen!“ Das war die erklärte Devise der Harburger CDU zum Alkoholverbot auf dem Harburger Rathausplatz, das auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause am Dienstag in der Bezirksversammlung besprochen wurde. „In den vergangenen Jahren hat sich die Bezir…
Ehemaliger Blumenmarkt: GroKo zeigt sich bürger- und wirtschaftsfern
Harburg. Keine gute Aussichten für Harburgs Pistengänger: Auf der letzten Sitzung der Bezirksversammlung vor der Sommerpause lehnte die GroKo aus SPD und CDU zusammen mit der AfD einen Dringlichkeitsantrag der Grünen zur Nutzung des ehemaligen Blumenmarkts am Sand für die Gastro…
Mehr Geld für Harburgs Spielplätze?
Harburg. Harburgs Spielplätze sind größtenteils in einem schlechten Zustand. Von 55 Spielplätzen im Bezirk erreichten bei einer Untersuchung nur drei die Note 1, also sehr gut. Dagegen wurden 22 mit einer 4 (ausreichend) und acht sogar mit mangelhaft (5) bewertet. „Das k&…
CDU wittert Geldverschwendung im Bezirksamt
Harburg. Hat das Bezirksamt Geld zu verschenken? Das war das Thema, dass die CDU in der Aktuellen Stunde der Bezirksversammlung aufs Tableau hob. Wir waren überrascht zu erfahren, dass die Bürgerschaft Geld für Beachvolleyballfelder und Freizeit bereitgestellt, so der CDU-Fraktionsvo…
Heimfeld erwartet königlichen Nachwuchs
Heimfeld. Die gute Nachricht des Tages brachte die Festgesellschaft auf dem Heimfelder Königsball im Privathotel Lindtner zu Ehren Seiner Majestät Jan Kruse und seiner Königin Ricarda zum Jubeln: Denn Frank Lünsmann, Vorsitzender der Heimfelder Schützen und Vater der Kö…
Zoff um Harburgs neue Sozialdezernentin
Harburg. Dicke Luft gibt es im Harburger Rathaus aufgrund der neuen Sozialdezernentin Dr. Anke Jobmann. Die promovierte Geschichtswissenschaftlerin ist Leiterin der Haushaltsabteilung der Kulturbehörde und soll in Harburg die Nachfolge von Holger Stuhlmann im Dezernat Soziales, Jugend und Gesu…
Bezirksversammlung: Manfred Schulz tritt als Vorsitzender zurück
Harburg. Schon seit Monaten war der Platz des Vorsitzenden der Harburger Bezirksversammlung leer geblieben. Manfred Schulz (SPD) war aus gesundheitlichen Gründen daran gehindert, diese Funktion wahrzunehmen. Nun hat er den Fraktionen seinen Rücktritt zum 31. Januar mitgeteilt.
„Ich…