Big Bang oder nur Bang? Zoff in der Harburger SPD eskaliert weiter

Harburg. Da hat es ordentlich gescheppert in der Harburger SPD: Nachdem schon seit Langem der Streit zwischen zwei Gruppen innerhalb der SPD-Fraktion die politische Arbeit im Bezirk, was Koalitionsbildung und Bzirksamtsleitung angeht, behindert, hat die Gruppe um Fraktionschef Frank Richter jetzt Konsequenzen gezogen: Am gestrigen Donnerstag wurden die fünf Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Arne Thomsen, Markus Sass und Dennis Wacker aus den Ausschüssen der Bezirksversammlung, in denen sie saßen, abberufen. Grund: Arbeitsverweigerung.

Die fünf waren schon in der Vergangenheit durch Abwesenheit bei mehreren Sitzungen der Bezirksversammlung aufgefallen (besser-im-blick berichtete). Auch in der Fraktion selbst sah es wohl nicht besser aus: Seit Oktober, so Richter gegenüber besser-im-blick, sei keiner der fünf mehr bei einer Fraktionssitzung gewesen. Es habe, so Richter, immer wieder kurzfristige Absagen mit unterschiedlichsten Gründen gegeben. Was die fünf allerdings anscheinend nicht hinderte, ihre Aufwandsentschädigung als Mitglieder der Bezirksversammlung einzustreichen. Immerhin rund 1.050,- Euro im Monat.

"Wer für uns in der Bezirksversammlung auftritt, muss auch dazu bereit sein politisch-inhaltlich zu arbeiten. Dazu gehört es, neben der Anwesenheit in den Ausschüssen auch an den Vorbereitungen in den Fraktionssitzungen teilzunehmen, politische Initiativen voranzubringen und damit auch dem Wählerwillen entsprechend für den Bezirk Verantwortung zu übernehmen“, begründen die beiden Vorsitzenden Frank Richter und Natalia Sahling diesen Schritt. Leider, so die beiden weiter, seien die Betroffenen nicht Willens oder in der Lage, diesen Anforderungen gerecht zu werden. "Wir haben allerdings die Verantwortung als Fraktion, diese Arbeit zu gewährleisten." Das erfordere ein gemeinsames und vor allem solidarisches Handeln in der Fraktion, in den Arbeitskreisen, in den Ausschüssen und in der Bezirksversammlung.

Dies Verhalten, stellen die beiden Fraktionsvorsitzenden heraus, habe der Stimmung in der Fraktion nicht gut getan und die Rechtfertigung nach außen sei zunehmend anstrengender geworden. Besonders kreiden die Fraktionsvorsitzenden den fünfen die nicht stattgefundene Wiederwahl der ehemaligen Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen an. Zwar sei die SPD als stärkste Fraktion aus den Wahlen hevorgegangen, "doch wurde sie dadurch in ihrer Handlungskraft geschädigt, dass von den 15 für die SPD gewählten Mitgliedern der Bezirksversammlung in der Regel nur die zehn politisch arbeitenden Mitglieder der Fraktion an den Sitzungen teilgenommen haben."

Das gefährde Mehrheitsverhältnisse und habe  Irritationen bei potenziellen Partnern ausgelöst. Dies, so hoffen Richter und Sahling, soll sich durch den Schritt ändern. "Der Kreisvorstand und wir sind mit Grünen und Linken in konstruktiven Gesprächen zu einer Zusammenarbeit. Mit der Umbesetzung zeigen wir, dass wir auch weiterhin Verantwortung für den Bezirk übernehmen wollen und können“, so die beiden.

Dem Antrag, die fünf aus den Ausschüssen abzuberufen, stimmten zehn Mitglieder zu. Nur die fünf selbst, die an dieser Sitzung der Fraktion anwesend waren, stimmten dagegen.

Ob der Knall ein "Big Bang" war, aus dem Neues entsteht, oder nur ein destruktiver Knall, wird jetzt die nähere Zukunft zeigen. Die fünf bleiben zumindest weiterhin Mitglieder der Bezirksversammlung.

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