Bezirksamtsleiterwahl abgesagt: GroKo in Harburg am Ende?

Harburg. Es kracht ordentlich im Gebälk der Großen Koalition in der Harburger Bezirksversammlung. Streitpunkt ist die Nachfolge des verstorbenen Bezirksamtsleiters Thomas Völsch. Eigentlich sollte auf der Sitzung am Dienstag ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werden. Dafür war extra die Tagesordnung von Anträgen „befreit“ worden.

Die SPD favorisiert Sophie Fredenhagen (53). Sie kennt Harburg gut, war sie doch zehn Jahre lang Leiterin des Fachamtes für Jugend und Familie im Bezirk. Sie wechselte Anfang des Jahres nach Stade, nachdem sie nicht die freie Stelle als Sozialdezernentin bekommen hatte, auf die sie sich beworben hatte. Die wurde durch Anke Jobmann besetzt. Als Bezirksamtsleiterin wäre Fredenhagen deren Vorgesetzte.

Die CDU dagegen möchte Petra Gerlach auf dem Stuhl der Harburger Bürgermeisterin heben. Sie ist bei der Stadt Delmenhorst beschäftigt. Und sie ist dort im Vorstand der Frauen Union.

Bisher haben sich die beiden Koalitionäre nicht verständigen können. Die SPD behauptet für sich ein Vorschlagsrecht. Die CDU hingegen sieht dies entweder verwirkt, da die SPD im Vorwege bei ihrer Suche keinen Kandidaten gefunden hatte und die Bezirksamtsleitung daraufhin ausgeschrieben worden war. Mindestens aber beansprucht die CDU ein Veto-Recht gegen die SPD-Kandidatin. Von dem sie anscheinend Gebrauch gemacht hat. Aus welchen Gründen kann man nur vermuten.

Misslich und bedauerlich

„Wir haben das Vorschlagsrecht und davon haben wir auch Gebrauch gemacht .Es ist misslich und im höchsten Maße bedauerlich, dass man unserem Vorschlag nicht folgen wollte“, findet SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath. Noch gebe es die GroKo, betont er, aber die Wahl werde von der Tagesordnung am Dienstag abgesetzt werden. „Auch zum Schutz der Kandidaten.“ Am Mittwoch soll der Kreisvorstand der SPD tagen und beraten. „Wie wir damit umgehen und ob das das Ende der Koalition ist, das ist die grundsätzliche Frage“, so Heimath. Auch werde man diskutieren, ob man mit anderen Fraktionen spricht, um die eigene Kandidatin durchzusetzen.

"Wir haben versucht eine gemeinsame Linie zu finden. Wir haben uns als Fraktion und Partei einstimmig für Fredenhagen ausgeprochen", so der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter. Man habe, versucht, dies beim Koalitionspartner mit dem Vorschlagsrecht durchzusetzen. "Wir haben uns sogar gegen eine Parteibuchbesetzung entschieden." Fredenhagen sein einfach kompetent und habe Harburg-Erfahrung. Offensichtlich sei das Parteibuch für die CDU wichtiger. "Unser Ziel ist eine kompetente Bezirksamtsleitung." Ob es die GroKo noch gebe sei eine interessante Frage, so Richter.

Auf Punkt und Komma

„Krachen tut es gar nicht“, versucht der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer den Koalitionsstreit kleinzureden. Man sein in Gesprächen. „Die CDU hält am Koalitionsvertrag auf Punkt und Komma fest“, so Fischer.

Alternative wechselnde Mehrheiten?

Wie aber geht es weiter, wenn die GroKo auseinanderbricht? Eine Option für die SPD wäre für den Rest der Legislatur mit wechselnden Mehrheiten zu arbeiten. Linke und Grüne hatten zumindest im Vorfeld der Wiederwahl von Thomas Völsch im vergangenen Jahr Gesprächsbereitschaft signalisiert. „Es ist aber bei uns noch nichts entschieden“, betont Jörn Lohmann, Vorsitzender Linken in der Bezirksversammlung, mit Blick auf heute. Bis jetzt sei niemand auf sie zugekommen und habe das Gespräch gesucht.  Zusammen mit Grünen und Linke hätte die SPD eine Mehrheit für ihre Kandidatin. Lohmann: "Der Ball liegt bei der SPD."