Menschen. Fakten. Meinungen. | Klare Kante gegen Rechts: Was jede*r von uns tun kann

Liebe Leserinnen und Leser,

dieses Mal schreibt Miriam Block für unsere Kolumne "Menschen- Fakten. Meinungen.". Die Harburgerin ist Bürgerschaftsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen. Ihr Thema: Klare Kante gegen Rechts: Was jede*r von uns tun kann.

Klare Kante gegen Rechts: Was jede*r von uns tun kann

Kolleg*innen, Nachbar*innen, Freund*innen, Klassenkamerad*innen sollen massenhaft abgeschoben werden – so unter dem Deckmantel „Remigration“ – bei einem rechten Treffen Anfang des Jahres geplant[1]. Darunter neben einigen Mitgliedern der AfD auch das CDU-Mitglied Vosgerau[2] und ein führender Kopf der Identitären Bewegung. Solche rassistischen Pläne sind nichts Neues, sie sind jetzt nur bekannter. Der Nazi Björn Höcke fordert das z.B. schon lange. Er ist Spitzenkandidat der AfD in Thüringen und in der aktuellen Wahlumfrage liegt die AfD vorne mit knapp 30%[3]. Die Harburger AfD-Abgeordnete Olga Petersen unterstrich diese Forderung Anfang des Jahres. Kürzlich wird öffentlich, dass Nazi-Parolen zu einem Lied von Gigi D‘Agostino gesungen werden. Am bekanntesten wurden reiche junge Menschen auf Sylt. Und weil das auf keinen Fall normal werden darf, war ich gemeinsam mit anderen demonstrieren, spreche darüber privat, im Internet und hier mit euch.

Das hat eine ganze Menge mit Harburg zu tun. Das ist nicht mehr abstrakt. Das ist allerspätestens jetzt ganz konkret – mindestes für Menschen mit Migrationshintergrund, queere Menschen, Frauen und Menschen mit wenig Geld und schlechten Arbeitsbedingungen. Denn die AfD vertritt frauenverachtende, queerfeindliche, rassistische und unsoziale Positionen[4]. Das gefährdet unser Harburg. Hinzu kommt eine gesellschaftliche Entwicklung, in der Wahlkämpfer*innen körperlich angegriffen werden. Es ist unsere Verantwortung zu verhindern, dass der Rechtsruck voranschreitet. Antifaschismus muss als übergreifendes Thema mit hoher Priorität behandelt werden. Wir müssen alle aktiv(er) werden. Krank-Sein & Selbstschutz müssen aber immer akzeptierte Gründe sein für politische Pausen.

Falls du mit dem direkten Bedrohungsgefühl nicht klarkommen musst, nutze das erst recht dich zu engagieren. Es geht im Kleinen und Großen: Spenden oder direkte Hilfe für Geflüchtete, das xte aufklärende Gespräch im Privaten, die nächste antifaschistische Aktion, kontinuierliche Organisierung gegen Rechts in demokratischen Parteien oder Bündnissen. Es ist – solange es geht – notwendig immer wieder aufzustehen und es weiter zu versuchen. Es kommt auf dich und dein Handeln an. Wir sind mehr. Und das wird auch spürbarer, wenn wir uns zusammenschließen und weiter Solidarität statt rechter Hetze auf die Straße, in die Parlamente & ins Private tragen. Es ist so unendlich ermüdend, wenn Argumente nicht gehört, Problematiken nicht gesehen, öffentlich mit Rechten diskutiert & Nazis normalisiert werden. Aber es ist noch nicht zu spät.

Also los geht's!

Freitag 07.06. 14 Uhr Zubringer-Demo, 16 Uhr Kundgebung[5]

28.-30.6. Protest in Essen für Vielfalt und Solidarität statt rechter Hetze[6]

Wer diesen menschenfeindlichen Ohrwurm aus Sylt auch hatte, ich habe kürzlich eine tolle Umdichtung durch die Hansemädchen gefunden: Alle Nazis raus. Alle Nazis raus. Komm wir wählen am 09. alle Nazis raus. Für Demokratie. Für Demokratie. Rechtsextremismus kriegt unsere Stimme nie.

[1] https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

[2] https://afd-watch-hamburg.org/netzwerk/ulrich-vosgerau/

[3] https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/wahlumfrage-landtagswahl-bsw-afd-hoecke-ramelow-100.html

[4] https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/argumente-gegen-die-afd/links/

[5] https://hamburg.klare-kante-gegen-rechts.eu/

[6] https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/massenproteste-gg-afd-bpt-essen/