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Eine Woche nach der Bezirkswahl: alles offen!

| Andreas Göhring | Politik
Nach der Bezirkswahl: Wie geht es weiter im Harburger Rathaus? | Foto: Niels Kreller
Nach der Bezirkswahl: Wie geht es weiter im Harburger Rathaus? | Foto: Niels Kreller

Harburg. Die Bezirkswahl hat die Harburger Politikszene kräftig durcheinandergewirbelt. Von den 51 gewählten Mitgliedern der Bezirksversammlung sind mehr als die Hälfte neu dabei, zwei Abgeordnete sind nach längerer Pause wieder dabei. Alle werden am Dienstag, 16. Juli zur konstituierenden Sitzung der 22. Legislatur im Harburger Rathaus antreten. Die Sitzung wird zunächst vom dienstältesten Bezirksabgeordneten eröffnet, also vom CDU-Spitzenkandidaten Rainer Bliefernicht.

Einer der ersten Tagesordnungspunkte wird dann die Wahl des neuen Vorsitzenden sein, Dieses Amt, das nicht nur mit der Sitzungsleitung, sondern auch mit zahlreichen Repräsentationsaufgaben verbunden ist, steht traditionsgemäß der stärksten Fraktion zu. Das ist diesmal die SPD mit ihren 15 Sitzen. Da der bisherige Vorsitzende Jürgen Heimath (SPD) nicht mehr kandidiert hat, müssen die Genossen eine neue Person für das höchste Amt im Bezirk vorschlagen. Wer das sein könnte, war noch nicht zu vernehmen.

Ohnehin lassen sich die gewählten Abgeordneten Zeit mit den Formalitäten. Die CDU will erst Ende kommender Woche ihre Fraktion konstituieren und deren Vorstand wählen. Ausgerechnet die Grünen, die es bei der Wahl am kräftigsten durchgeschüttelt hat, haben schnell wieder in die Spur gefunden. Schon in der vergangenen Woche haben sie mit Bianca Blomenkamp und Michael Sander zwei gleichberechtigte Co-Vorsitzende gewählt. Auf stellvertretende Vorsitzende haben sie verzichtet. „Das macht keinen Sinn, wir haben doch nur noch acht Mandate“, sagt Sander.

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Die SPD ist noch nicht so weit, sie muss zunächst viel Wichtigeres klären: Mit welchem Koalitionspartner will sie die kommenden fünf Jahre bestreiten? Es werden Jahre, in denen eine Koalition wegen der Bürgerschaftswahl und später auch der Bundestagswahl unruhige Zeiten überstehen muss. Wie man es auch dreht, mit allen rechnerisch möglichen Koalitionen kämen maximal 27 Sitze zusammen, also nur zwei „über den Durst“. Bei 51 Sitzen in der Bezirksversammlung insgesamt braucht man 26 Stimmen, um überhaupt eine Mehrheit zu haben. Und um Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen für weitere sechs Jahre im Amt zu bestätigen oder jemand Neues zu wählen!

Eine Koalition mit der CDU klingt für manche verlockend, allein schon, weil alle anderen Konstellationen mindestens Dreier-Koalitionen wären und da denkt wohl jeder an die „Ampel“! Außerdem: Eine Rot-Schwarze Koalition gab es in Harburg schon, die ist aber ausgerechnet an der Kandidatin Fredenhagen zerbrochen. Das hat auch Rainer Bliefernicht nicht vergessen: „Andererseits würde den Harburger Bürgern sicher ein Stein vom Herzen fallen, wenn wir zusammen mit der SPD eine Verkehrspolitik machen würden, die nicht so ideologisch wie bei den Grünen geprägt wäre.“

Möglicherweise um sich nicht allzu billig an die SPD zu verkaufen sagt Bliefernicht dann aber: „Wechselnde Mehrheiten in der Bezirksversammlung wären auch ganz reizvoll. Da würde sich dann das beste Argument durchsetzen.“ Der gleichen Ansicht ist auch Jörn Lohmann von der Linken. Ansonsten hält er sich aber bedeckt, er will abwarten: „Es wird ja schon ausgiebig telefoniert.“

Für Frank Richter und auch den SPD-Kreisvorstand ist jetzt wichtig, Ruhe in die gewählten Abgeordneten zu bringen. Die innerparteilichen Grabenkämpfe sind längst nicht vergessen, schon machen Gerüchte von mindestens vier abtrünnigen Mandatsträger die Runde. Nicht umsonst appelliert Beate Pohlmann, die mit dem drittstärksten persönlichen Stimmenergebnis von allen SPD-Kandidaten glänzen kann, an ihre Genossen: „Wenn wir uns als Fraktion verstehen und auch zusammenhalten, sind wir in einer starken Position.“

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