Meine Meinung: Die Harburger SPD entdeckt den Lokalsozialismus

Kommentar. „Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde. Einige meiner besten Freunde sind Fremde. Aber diese Fremden da sind nicht von hier!“ So sieht es der Greis Methusalix im Asterix-Band „Das Geschenk Cäsars“. Auch die Harburger SPD scheint dies ähnlich zu sehen und entdeckt den Lokalsozialismus für sich. Als ihren ersten Klassenfeind hat sie einen „vermögenden Unternehmer aus Bayern“ ausgemacht. Gemeint ist Heinrich Schabert von der ImmoForst OHG und es geht um die Kuhtrift. Dort hatte Schabert, der mit seiner OHG den Forst besitzt und forstwirtschaftlich nutzen darf, vor, einen Kletterpark als Attraktion in Harburg zu errichten – anstatt Bäume zu fällen.

Das hat ihm die Umweltbehörde untersagt. Da Schabert mit seiner OHG nun aber einmal den Forst gekauft hat, nutzt er ihn auch – nur anders als mit einem Kletterpark (und damit einhergehend nur wenigen Fällungen) sondern so, wie es vorgesehen war: forstwirtschaftlich. Und kündete an, 600 Bäume zu fällen.

Das findet die SPD Fraktion gar nicht gut und stellte in der Bezirksversammlung den Antrag, einen Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation in den Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz einzuladen.

So weit so gut. In der Begründung des Antrages aber liest sich eben jene Formulierung. Auch auf Nachfrage von besser-im-blick beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Heimath konnte nicht erklärt werden, was für einen sachdienlichen Zweck diese Formulierung erfüllt. Drei verwerfliche Eigenschaften kulminieren für die SPD anscheinend in der Person Heinrich Schaberts. Zum einen ist er vermögend, zum anderen Unternehmer und dann sogar noch nicht einmal von hier sondern aus Bayern (besonderes Pfui!). Ein reicher fremder Ausbeuter anscheinend, der unseren schönen Harburg Wald kaputt machen will und nicht einmal zu uns gehört.

Tatsächlich trägt die Formulierung nichts zur Klärung bei und ist pure Stimmungsmache. Oder wäre ein vermögender Hamburger Unternehmer besser? Von denen hat die Hamburger SPD immerhin einige (von ihr unbehelligt) in ihren Reihen vorzuweisen. Die Kombination aus reich, Unternehmer und nicht zu uns gehörend ist ein gefährliches Pflaster, auf das sich die Harburger SPD begibt. Um es deutlich zu sagen: Sie bedient damit das fremdenfeindliche Stereotyp des Reichen, der nicht zu unserer Gemeinschaft gehört.

„Die Leute“, so Heimath, würden sich durch die Berichterstattung vergrätzt fühlen. Deshalb sei eine solche Formulierung im Antragstext enthalten. „Vielleicht ist das etwas überspitzt“, fährt Heimath fort. „Ich möchte, dass das zur Sachlichkeit zurückgeführt wird.“ Ob der Antrag dafür geeignet ist, bleibt abzuwarten. Und warum die CDU diesen Antrag als gemeinsamen einbringen wollte, wird sie bestimmt in der heutigen Sitzung erklären wollen.