AfD scheitert mit Attacke auf Sauerkrautfabrik

Harburg. Die „Sauerkrautfabrik“ im Harburger Schippsee-Quartier versteht sich als „Ort des solidarischen Miteinanders“ und sie will „die Welt ein kleines bisschen offener gestalten“. Für Dirk Nockemann, AfD-Fraktionschef in der Bürgerschaft und ehemaliger Innensenator der Schill-Partei, ist sie allerdings linksextremistisch und habe sogar Verbindungen zum „anarchistischem Bündnis Schwarz-Roter 1. Mai HH“.

Deshalb geriet Nockemann in Rage, als er entdeckte, dass im offiziellen Hamburger Tourismusportal für Veranstaltungen in der Sauerkrautfabrik geworben wird. Also schrieb der AfD-Mann eine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat und wollte wissen, wieso die Stadt für eine Organisation wirbt, vor der der Hamburger Verfassungsschutz warne und der sie  als linksextremistisch einstufe.

Der Senat antwortete äußerst gelassen auf die Frage: Sie unterstelle „einen nicht zutreffenden Zusammenhang“. Mit anderen Worten: Dirk Nockemanns Behauptung, der Verfassungsschutz habe die Sauerkrautfabrik als „linksextremistisch“ eingestuft, ist schlicht falsch. Abgesehen davon, dass „Gebäude an sich nicht extremistisch sein können“, könnten Gruppierungen und Organisationen nur dann als „erwiesen extremistisch“ bezeichnet werden, wenn sie im Jahresbericht des Landesamts für Verfassungsschutz als solche gelistet sind. Dazu müssten sie sich wie zum Beispiel die Rote Flora als Gesamtinstitution extremistisch betätigen.

Das alles treffe auf die Sauerkrautfabrik (SKF) nicht zu. Dort gebe es auch „unpolitische Veranstaltungen wie Kochen oder Musik“. Es gebe zwar eine Einbindung der SKF in die linksextremistische Hamburger Szene, das reiche aber nicht, um sie als „erwiesen linksextremistisch“ einzustufen.