Zoff in der Harburger AfD: Neue alte Fraktion gegründet

Harburg. Das möchte wohl keine Partei kurz vor einer Wahl: Zoff in den eigenen Reihen. Genau das ist aber gerade in der Harburger AfD der Fall. Denn die bisherige AfD-Fraktion ist anscheinend wegen Austritten von zwei Mitgliedern nicht mehr existent. Die ursprünglich fünf Mitglieder starke Fraktion besteht nur noch aus zweien – drei wären für den Fraktionsstatus nötig. Und die ausgetretenen haben zusammen mit ihrer Parteifreundin Olga Petersen, die schon vorher nicht mitspielen durfte, eine neue AfD-Fraktion gegründet.

Ist ein parteiinterner Streit um Olga Petersen der Grund?

Klingt kompliziert? Ist es wohl auch. Der Grundstein für den Streit wurde wohl gelegt, als im Februar diesen Jahres Olga Petersen für den zurückgetretenen Timo Feineis in die Bezirksversammlung nachrückte. Olga Petersen, die für viele Kenner der Harburger Politik auf dem rechten Flügel der AfD angesiedelt wird, wurde von der alten AfD-Fraktion nicht aufgenommen und war somit fraktionslos. Ein Grund dafür könnte sein, dass Petersen, die gleichzeitig für die AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft sitzt, im Januar den dortigen Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Prenzler wegen Urkundenfälschung angezeigt hatte.

Unumstritten scheint die Ausgrenzung von Olga Petersen in der Harburger AfD aber nicht gewesen zu sein. Denn trotz allem stellte die Harburger Partei sie im Mai als Direktkandidatin im Wahlkreis Bergdorf-Harburg-Wilhelmsburg auf.

Und auch die jetzigen Geschehnisse zeigen, dass Olga Petersen in Harburg wohl mehr Rückhalt genießt, als einigen Recht zu sein scheint. Denn nachdem vor Kurzem der AfD-Abgeordnete Harald Groterjahn dem Präsidium der Harburger Bezirksversammlung seinen Austritt aus der AfD-Fraktion bekanntgab, zog nun sein Fraktionskollege Andreas Rüdiger nach. Der war für den aus gesundheitlichen Gründen im Sommer zurückgetreten Andreas Fleischer nachgerückt.

Mitten im Wahlkampf: Neue alte AfD-Fraktion gegründet

Groterjahn, Petersen und Rüdiger haben nun am 9. August 2021 eine neue Fraktion gegründet. In einem Schreiben an den Vorsitzenden der Bezirksversammlung Jürgen Heimath (SPD), das besser-im-blick vorliegt, gab Groterjahn diesen Schritt bekannt. Der Name der Fraktion: AfD-Fraktion. Man betrachte sich als Rechtsnachfolgerin der (alten) AfD-Fraktion, die mit den verbliebenen Mitgliedern Ulf Bischoff und Matthias Arft nach den Austritten nicht mehr den Fraktionsstatus erreiche.

Mitten im Wahlkampf kommt ein solcher Vorgang für jede Partei höchst ungelegen. Noch gibt es auch aus keinem Lager eine Stellungnahme dazu. Wahrscheinlich dürfte die Frage, wer nun „die wahre“ AfD ist, auch die Juristen beschäftigen. Und ob noch mitten im Wahlkampf eine öffentliche Schlammschlacht folgt, wird sich zeigen.